Gewalt gegen Polizeibeamte

1. Juni 2011 | Themenbereich: Bayern, Polizei | Drucken

Innenminister Joachim Herrmann stellte heute erstmals Zahlen für die Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte vor. 2010 wurden 1.638 Polizisten verletzt, 31 davon sogar schwer. „In den letzten zehn Jahren hat die Gewalt bundesweit und in Bayern stark zugenommen. Das dürfen wir nicht einfach so hinnehmen“, fordert Herrmann und appelliert auch an die Justiz: „Die Gerichte müssen diejenigen, die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte angreifen, schnell und konsequent bestrafen.“

Bei den Gewalttätigkeiten wurden vorwiegend Körperverletzungsdelikte in 2.178 Fällen oder Widerstandshandlungen in 1.381 Fällen registriert. Werden dazu noch die Anwendung psychischer Gewalt, wie Beleidigung oder Bedrohung, hinzugezählt, wurde in Bayern fast jeder dritte Polizeibeamte in Ausübung des Dienstes Opfer von Gewalt.

Gerade im Rahmen des täglichen Streifendienstes sind die Beamtinnen und Beamten der örtlichen Polizeidienststellen den größten Gefahren ausgesetzt. Die Übergriffe stehen zumeist im Zusammenhang mit Personenkontrollen oder Festnahmen. In 10 Prozent der Fälle kam es zu Gewaltanwendungen, obwohl keine Eingriffsmaßnahmen getroffen wurden. Mit Abstand am meisten Gewalttaten ereigneten sich an den Wochenenden. Absoluten Schwerpunkt bildeten die Zeiten zwischen 23:00 Uhr und 02:00 Uhr. 82 Prozent der Tatverdächtigen waren deutsche Staatsangehörige, drei Viertel Erwachsene. 70 Prozent standen erkennbar unter dem Einfluss von Rauschmitteln. Herrmann stellt auch hier wieder den deutlichen Zusammenhang zwischen dem Alkoholkonsum und einer gesteigerten Gewaltbereitschaft fest: „Alkohol ist Aggressionsverstärker Nummer eins!“

Herrmann plant, nun die Ergebnisse in Zusammenarbeit mit den Polizeipräsidien umfassend zu analysieren, um weitere geeignete Maßnahmen treffen zu können. Denkbar wären die Anpassung örtlicher Einsatzkonzeptionen, eine zielorientierte Qualifizierung von Führungskräften, die Optimierung der Aus- und Fortbildung sowie die weitere Verbesserung der Ausstattung. „Wir haben ja bereits Umfangreiches in die Wege geleitet. Aufgrund unserer bayerischen Initiative soll die Strafandrohung für Widerstandshandlungen von zwei auf drei Jahre erhöht werden. Die Körperschutzausstattung für die Landespolizei ist verbessert und das polizeiliche Einsatztraining optimiert worden“, stellt Herrmann dar. „Die Gesundheit unserer Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten hat höchste Priorität. Unsere Devise heißt deshalb: Wir müssen die schützen, die uns schützen!“