„Haus Bundeswehr: Reform der Reform

20. Mai 2011 | Themenbereich: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen | Drucken

Ist es eine taktische Flucht nach vorne, die Bundesverteidigungsminister de Maiziére antritt, damit ihm die offenkundige Fehleinschätzung seines Vorgängers politisch nicht zugerechnet werden kann?
Reform der Reform – offenbar war das „Haus Bundeswehr“ doch nicht so gut bestellt! Wie steht es mit dem BMI?

Ist demnächst mit einem ähnlichen Offenbarungseid auf Raten seitens des Bundesinnenministers Dr. Friedrich zu rechnen? Auch dieser übernahm ein Haus in Umbruch. Der sogenannte „Netzdialog“ wurde mit großen Hoffnungen eröffnet – und jetzt? Die Islamkonferenz tagt vor sich hin – mit welcher Zielvorgabe? Die Werthebach-Kommission legte ein Papier vor, welches vom damaligen Bundesinnenminister im Alleingang nach vorne geschoben wurde – und nun?

Bundesinnenminister Dr. Friedrich könnte in einer politischen Falle sitzen. Die Klärungs-/ Handlungs – und Entscheidungsbedarfe in seinem Haus sind groß, seine Spielräume wohl eher nicht. Ein ähnlich markiges Vorgehen, wie durch Bundesverteidigungsminister de Maiziére, kommt für ihn politisch nicht in Frage, dieses würde ein aktuelles Kabinettsmitglied, eine Stütze der Bundeskanzlerin treffen. Handelt Bundesinnenminister Dr. Friedrich aber nicht zeitnah, wird er sich etwaige Fehler / Schwächen der „Vorzeigeprojekte“ seines Vorgängers zurechnen lassen müssen. Nicht nur die Reformprojekte hängen in der Luft, auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den betroffenen Sicherheitsbehörden. Angesichts der aktuellen Sicherheitslage ist dieses nicht zu verantworten!

Quelle: Klaus Jansen, BDK

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