Diskussion um Stasi-Belastungen in der Polizei braucht Öffentlichkeit

17. Mai 2011 | Themenbereich: Brandenburg, Polizei | Drucken

Die aktuelle Diskussion zu neuen Stasi-Fällen bei der Polizei sieht Innenminister Dietmar Woidke als eine notwendige Auseinandersetzung, „die nur in breiter Öffentlichkeit geführt werden kann“. Dazu sei die jetzt von der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur Ulrike Poppe und seinem Ministerium gemeinsam organisierte Informations- und Diskussionsveranstaltung ein wichtiger Beitrag. Am morgigen Mittwochabend treffen sich beide in Potsdam mit Zeitzeugen und Experten, um sowohl die Überprüfungs- und Einstellungsverfahren in der jungen Landespolizei der neunziger Jahre als auch die heutige Situation und den Umgang mit dem nach wie vor belastenden Stasi-Erbe zu beleuchten.

Laut Woidke habe man bewusst auf eine bloße interne Fachrunde verzichtet und sich stattdessen für eine öffentliche Veranstaltung entschieden. „Zweifellos handelt es sich bei den Fragen zur Stasi-Vergangenheit und deren Bewertungen um ein brisantes Thema. Wir brauchen eine offene, streitbare und dabei zugleich konstruktive Debatte“, betonte Woidke. „Die Öffentlichkeit erwartet zu Recht Transparenz“, fügte er hinzu. Bei der morgigen Veranstaltung um 19:00 Uhr im Justizzentrum Potsdam hoffe er auf viele interessierte Bürger. „Die Bürgerinnen und Bürger sind ausdrücklich willkommen“, warb Woidke heute noch einmal für die Veranstaltung.

Neben Poppe und Woidke nehmen an der morgigen Debatte u.a. das ehemalige Mitglied der sogenannten „Bischofskonferenz“, Leopold Esselbach, der Vorsitzende des Beirats der Stasi-Unterlagen-Behörde, Prof. Dr. Richard Schröder, der Historiker Christian Booß und die Vorsitzende des brandenburgischen Polizei-Hauptpersonalrats, Petra Schäuble, teil.

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