Neue Vorwürfe gegen die Polizei

16. Mai 2011 | Themenbereich: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken

Der Schichtwechsel einzelner Einheiten der Polizei soll um 16:00 Uhr in einer einsatzstarken Zeit erfolgt sein. Dazu der DPolG-Landesvorsitzende Erich Rettinghaus: „Das schwarze Peter Spiel geht in die nächste Runde. Wie muss das bei den Opfern und Angehörigen der Katastrophe ankommen? Ein offizieller Bericht der Staatsanwaltschaft zu den neuen Vorwürfen ist nicht bekannt, die Ermittlungen nicht abgeschlossen.

Die Polizei hat bisher als einziger Beteiligter, vom ersten Tag an, ihren Teil zur Aufklärung beigetragen und immer wieder öffentlich berichtet. Andere verstecken sich weiter hinter Anwaltskanzleien und hüllen sich in Schweigen.

Bei einem Wechsel der Einsatzkräfte ist es nicht so, dass auf einmal alle weg sind, der Austausch findet im Einsatz fließend und unter Wahrung der übertragenen Aufgaben statt.

Auch die Polizei muss sich an arbeitsrechtliche Vorschriften und geltendes EU Recht halten. Unserer Kenntnis nach erfolgte die Ablösung einzelner Einheiten zu einem früheren Zeitpunkt, in Erwartung eines späteren hohen Einsatzaufkommens. Daher ist weiterhin von einer ordentlichen Planung der Einsatzleitung vor Ort auszugehen.

Die Handynetze sind zusammengebrochen, ob es nun an nicht vorhandenen oder eingerichteten Vorrangschaltungen gelegen hat oder ob die Netze einfach aufgrund des hohen Mobilfunkaufkommens zusammengebrochen sind, gilt weiterhin abzuwarten, bis wirklich abgeschlossene Ermittlungsberichte der Staatsanwaltschaft vorliegen.

Die Probleme der Polizei und Rettungskräfte mit dem analogen Funks sind allgemein bekannt und die Einrichtung des digitalen Funks wird landesweit vorangetrieben.

Keiner hat etwas von immer wieder erneuten Anschuldigungen. Wir sind den Opfern und den Angehörigen eine lückenlose Aufklärung schuldig. Aber bitte aufgrund von Fakten, die allen vorliegen.“

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