Irrungen und Wirrungen um neue Dienstkleidung

16. Mai 2011 | Themenbereich: Nordrhein Westfalen, Strafvollzug | Drucken

2007 ergriff die damalige NRW-Justizministerin Müller-Piepenkötter die Initiative, für die NRW-Strafvollzugsbediensteten eine neue Dienstkleidung einzuführen. „Was halten Sie von einer blauen Kleidung in Anlehnung an die Polizei“, so die damalige Frage der Ministerin an den BSBD-Landesvorsitzenden Klaus Jäkel, der diese Überlegungen grundsätzlich begrüßte. Nun, nach vier Jahren erwartungsvoller Hoffnungen seitens der NRW-Strafvollzugsbediensteten und mühevoller Aktivitäten im NRW-Justizministerium, scheinen sich bahnbrechende Reformen anzukündigen!

Kein anderes Thema teilt die Meinungen der NRW-Strafvollzugsbediensteten so sehr, wie das Outfit einer neuen Dienstkleidung, die in den letzten vierzig Jahren von großen Änderungen stets verschont geblieben ist. Eine eins zu eins Übernahme der NRW-Polizeiuniform war die Ausgangsplanung des NRW-Justizministeriums, die allerdings bei genauer Betrachtung bzgl. des Bekleidungungs-Repertoires auf eine Schalspur zurückgeführt wurde. Bislang gibt es Entwürfe und Überlegungen, aber noch keine endgültige Klärung über die letztendliche Einführung, zumal der Hauptpersonalrat Justizvollzug dazu im Rahmen der personalvertetungsrechtlichen Beteiligung noch keine endgültige Beteiligung erfahren hat.

Insoweit erfüllt es viele NRW-Justizvollzugsbedienstete mit Staunen, welche unterschiedlichen Varianten bzgl. der Einführung dieser Kleidung incl. einer professionellen bildhaften Darstellung seitens des NRW-Justizministeriums zumindest intern verkündet werden. Uniform ja, Uniform nein! Dienstkleidung ja, Dienstkleidung nein! Amtsabzeichen ja, Amtsabzeichen nein! Kleiderkammer ja, Kleiderkammer nein! Gleiche Kleidung für alle ja, gleiche Kleidung für alle nein! Gemeinsame Einführung der Kleidung ja, gemeinsame Einführung der Kleidung nein! Übergangszeit von drei Jahren, ja, Übergangszeit von drei Jahren, nein (z.Zt. nur maximal bis zum 31.12.2014, obwohl die westfälischen Justizvollzugsanstalten eine Umstellung erst in 2014 erfahren sollen)!

Zahlreiche Nachfragen bei den BSBD-Mandatsträgern können derzeit nur eingeschränkt einer Klärung zugeführt werden, da die Federführung ausschließlich im NRW-Justizministerium liegt.

Der BSBD wird die NRW-Strafvollzugsbediensteten über den weiteren Werdegang weiter umgehend informieren.

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