Stuttgart 21 – braucht objektiven Stresstest

12. Mai 2011 | Themenbereich: Baden-Württemberg, Verkehr | Drucken

Heute wird die neue Landesregierung in Baden-Württemberg gebildet. Winfried Hermann wird der erste grüne Verkehrsminister des Landes. Bündnis 90/Die Grünen lehnen das Projekt Stuttgart 21 ab. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Stefan Kaufmann: „Die grün-rote Koalition in Baden-Württemberg ist schon bei Amtsantritt gespalten: Beide Parteien sind sich uneins, ob Stuttgart 21 gebaut werden soll oder nicht. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion selbst scheut weder das Ergebnis des Stresstests noch eine Volksabstimmung in Baden-Württemberg. Wir glauben: Infrastrukturprojekte dieser Größe müssen in Deutschland möglich sein. Wir unterstützen dieses wichtige und sinnvolle Projekt, das durch gesetzlich geregelte Verfahren, demokratische Willensbildung auf mehreren parlamentarischen Ebenen und durch rechtskräftige Urteile legitimiert ist.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will die Ergebnisse des Stresstests für den unterirdischen Bahnhof abwarten, bevor nächste Schritte diskutiert werden. Schon jetzt ist jedoch klar: Der Stresstest muss sich auf Fakten beziehen – damit wir auch wirklich ein verwertbares Ergebnis bekommen. Stuttgart 21 ist – vor allem auch durch das Schlichtungsverfahren – das transparenteste deutsche Infrastrukturprojekt. Solche großen Projekte brauchen die Akzeptanz der Bevölkerung. Deshalb fordern wir die Deutsche Bahn AG auf, weiterhin offen mit den Fakten für dieses Projekt umzugehen und besonders auch die Ergebnisse des Stresstests offen mit Befürwortern und Gegnern zu diskutieren. Nur so können wir die Konflikte bei diesem Projekt überwinden.“

Hintergrund:

Der so genannte „Stresstest“ soll die Leistungsfähigkeit des geplanten unterirdischen Bahnhofs prüfen. Dafür wird der Verkehr durch diesen Bahnhof nach einem konstruierten Fahrplan simuliert und ausgewertet. Zum Beispiel wird geprüft, wie sich Verspätungen auswirken und wie viele Züge der Bahnhof zu Spitzenzeiten bewältigen kann. Die Ergebnisse des Stresstests sollen im Juli dieses Jahres vorliegen.

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