Sicherheit für den „Zug der Ideen”
21. April 2011 | Thema: Security | Drucken
Hamburg, die Umwelthauptstadt Europas 2011, hat ihren internationalen Botschafter auf die Schiene gebracht - und SECURITAS verantwortet seine Absicherung. Am vergangenen Freitag um kurz nach 11 Uhr fuhr der „Zug ... (Weiterlesen)
Gesetzliche Neuerungen bei der Bargeldversorgung
21. April 2011 | Thema: Security | Drucken
Der Countdown läuft für die zum 1. Mai anstehenden Änderungen in der Bargeldversorgung, die sich aus dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) sowie der Aufgabenreduzierung der Bundesbank bei der Bargeldbearbeitung ergeben. (Weiterlesen)
GdP fordert gerechte Kräfteverteilung
21. April 2011 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Ende August werden erstmals 1100 Kommissaranwärterinnen und -anwärter nach ihrem Studium in die Polizeibehörden versetzt, 600 mehr als bislang. Um zu verhindern, dass die zusätzlichen Stellen auf Grund von politischer ... (Weiterlesen)
Datenschutzaufsicht
21. April 2011 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Der Ministerrat hat am 20. April 2011 im Umlaufverfahren eine Änderung des Bayerischen Datenschutzrechts beschlossen, mit der die Unabhängigkeit des Landesamtes für Datenschutzaufsicht zum 1. Mai 2011 festgeschrieben wird. (Weiterlesen)
Gesprächsangebot an den neuen Innenminister
21. April 2011 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Sachsen-Anhalt | Drucken
Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei Sachsen-Anhalt, Kollege Uwe Petermann, beglückwünscht den neuen Innenminister Sachsen-Anhalts, Holger Stahlknecht, zu seiner Wahl. Gleichzeitig bietet er die Gesprächsbereitschaft GdP an. (Weiterlesen)
Bundespolizei muss beim Sprit sparen
21. April 2011 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Die massiven Haushaltseinsparungen als Folge der Finanzkrise und die hohen Spritpreise führen zu massiven Problemen bei der Bundespolizei. (Weiterlesen)
Wegfahrsperren für Alkoholsünder sinnvoll
20. April 2011 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hält die Einführung von elektronischen Wegfahrsperren („Alkolocks") in bestimmten Fahrzeugen für sinnvoll. Damit könne die Verkehrssicherheit erhöht werden, da Alkohol am Steuer eine der Hauptursachen für ... (Weiterlesen)
Woidke besucht künftige Direktionsstandorte
20. April 2011 | Thema: Brandenburg, Polizei | Drucken
Innenminister Dietmar Woidke setzt den Dialog mit den Kommunen zur Polizeireform fort. In der kommenden Woche wird sich Woidke dazu an den Standorten der vier zukünftigen Polizeidirektionen mit Landräten, hauptamtlichen ... (Weiterlesen)
Eröffnung der Tatortstraßen für praxisnahe Polizeiausbildung
20. April 2011 | Thema: Hessen, Polizei | Drucken
Staatssekretär Werner Koch gab heute den Startschuss für die Inbetriebnahme der Tatortstraßen in der hessischen Bereitschaftspolizei. Das Betreten von Wohnungen, erkennungsdienstliches Behandeln, Sichern von Spuren und Kontrollieren von Gaststätten trainieren ... (Weiterlesen)
Islamistischer Terrorismus noch immer größte Gefahr
20. April 2011 | Thema: Berlin, Innere Sicherheit | Drucken
Deutschland ist weiterhin Teil eines weltweiten Gefahrenraumes und liegt im unmittelbaren Zielspektrum terroristischer Gruppierungen
Deutlicher Anstieg von Ausreisen so genannter „home-grown"-Terroristen
Jihadistische Strukturen auch in Berlin (Weiterlesen)
Bilanz des landesweiten Geschwindigkeitskontrolltags
19. April 2011 | Thema: Rheinland-Pfalz, Verkehr | Drucken
Bei einem landesweiten Geschwindigkeitskontrolltag hat die Polizei Rheinland-Pfalz an zahlreichen Stellen Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Schwerpunkte waren hierbei die Autobahnen und Schnellstraßen. Darüber hinaus galten die Kontrollen der Verfolgung aggressiven Fahrverhaltens. Insgesamt ... (Weiterlesen)
Besuch bei der Bundespolizei
19. April 2011 | Thema: Bundespolizei, Saarland | Drucken
Innenminister Stephan Toscani besuchte heute die Bundespolizeiinspektion in Bexbach mit ihren Dienststellen Goldene Bremm sowie Hauptbahnhof Saarbrücken und überzeugte sich dort während einer Präsentation von der Arbeit der Sprengstoffspürhunde sowie ... (Weiterlesen)
Vorratsdatenspeicherung schließt Sicherheitslücke
19. April 2011 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Angesichts der immer noch existierenden Bedrohung durch mögliche Terroranschläge fordert die Gewerkschaft der Polizei, Landesbezirk NRW, die Bundesregierung auf, umgehend ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung auf den Weg zu bringen. (Weiterlesen)
Verfassungsschutzbericht und Lagebild Politisch motivierte Kriminalität (PMK) 2010
19. April 2011 | Thema: Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
"Die gemeinsame Vorstellung verdeutlicht, dass ich der Zusammenarbeit von Polizei und Verfassungsschutz bei der Bekämpfung des politischen Extremismus eine besondere Bedeutung beimesse", sagte der Innenminister Caffier zu Beginn der Pressekonferenz. ... (Weiterlesen)
EU-Kommission bestätigt Rechtsauffassung der Union
19. April 2011 | Thema: CDU, Parteien | Drucken
Die EU-Kommission hat einen Evaluierungsbericht zur sogenannten Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie vorgelegt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und die rechtspolitische Sprecherin Andrea Voßhoff: (Weiterlesen)
FDP beharrt auf “NEIN” zur Vorratsdatenspeicherung
19. April 2011 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Zur Präsentation des Berichts zur Umsetzung der europäischen Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung in den Mitgliedstaaten durch die EU-Kommission erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT: (Weiterlesen)
Zahl der gewaltbereiten Neonazis steigt weiter
19. April 2011 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Zu den gestern vom Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Heinz Fromm vorgelegten Zahlen über gewaltbereite Neonazis erklären der Vizepräsident des Deutschen Bundestages Wolfgang Thierse und der Sprecher der Arbeitsgruppe Strategien ... (Weiterlesen)
“Wo Gewalt und Kinder zu Hause sind!”
19. April 2011 | Thema: Nordrhein Westfalen, Wir sind Polizei | Drucken
275 Meldungen ging das Jugendamt allein im Jahr 2010 nach; in 36 Fällen wurde das Kindeswohl als akut gefährdet bewertet. Weitere erschreckende Zahlen wurden während des 7. Münsterschen Sicherheitsgesprächs am ... (Weiterlesen)
In vorbeugende Sicherheit wird zu wenig investiert
19. April 2011 | Thema: Security | Drucken
Gleich eine ganze Reihe aktueller Zahlen rückt das Thema vorbeugende Sicherheit erneut in den Fokus. „Die Berichte über wachsende Wirtschaftskriminalität, steigende Einbruchszahlen und geringe Aufklärungsquoten unterstreichen in aller Deutlichkeit, dass ... (Weiterlesen)
International organisierter Rauschgiftschmuggel mit Privatjets aufgedeckt
19. April 2011 | Thema: Bundeskriminalamt, Bundespolizei | Drucken
IDas Bundeskriminalamt (BKA) ermittelt seit März 2011 unter Sachleitung der Staatsanwaltschaft Stuttgart in enger Abstimmung mit der kroatischen Nationalpolizei, dem österreichischen Bundeskriminalamt und der US-amerikanischen Drug Enforcement Administration gegen eine ... (Weiterlesen)
