Protest gegen geplanten Aufmarsch von Neonazis

29. April 2011 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Sachsen-Anhalt | Drucken

Innenminister Holger Stahlknecht und Innenstaatssekretär Dr. Ulf Gundlach (beide CDU) werden am 1. Mai in Halle sein, um gegen den geplanten Aufmarsch von Neonazis in der Stadt zu demonstrieren. Im Vorfeld der Veranstaltungen appelliert Stahlknecht an alle, die am Sonntag auf Halles Straße gehen werden um zu demonstrieren, sich friedlich und kooperativ zu verhalten.

Der Minister: „Jeder hat das Recht, gewaltfrei seine Meinung kund zu tun. Ich rufe dazu auf, friedlich zu demonstrieren und sich gegenüber den eingesetzten Polizeibeamten kooperativ zu verhalten.“

Minister Stahlknecht und Staatssekretär Gundlach werden sich der Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes auf dem Marktplatz in Halle um 10.30 Uhr anschließen.

Bereits gegen 09.30 Uhr wird Holger Stahlknecht jedoch schon am Rannischen Platz/Ecke Wörmlitzer Straße vor Ort sein, um dort mit Einsatzkräften der Landespolizei persönlich ins Gespräch zu kommen.

Hintergrundinformation

Der von Parteien und Gewerkschaften traditionell als „Tag der Arbeit“ begangene 1. Mai wird auch von Personen des rechten und linken Spektrums für eigene Aktionen genutzt.

So ist an diesem Tag in Halle ein Aufmarsch von Rechtsextremisten angemeldet worden, zudem 300 bis 500 Teilnehmer erwartet werden. Darüber hinaus sind derzeit sechs Gegenveranstaltungen angemeldet. Die Polizei wird mit einem Aufgebot von rund 1.000 Polizeibeamten vor Ort sein.

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