Telekommunikationsüberwachung

12. April 2011 | Themenbereich: Innenminister, Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz, Saarland | Drucken

Rheinland-Pfalz und das Saarland haben eine engere Kooperation der Polizei auf dem Gebiet der technischen Einsatz- und Ermittlungsunterstützung beschlossen. Die Innenminister beider Länder unterzeichneten am 11. April 2011 in Mainz eine entsprechende Rahmenvereinbarung.
Um den steigenden technischen und rechtlichen Anforderungen an polizeiliche Ermittlungen gerecht zu werden, sollen die Erfahrungen und Kompetenzen der Polizei bei der Gefahrenabwehr und der Verfolgung oder Verhütung von Straftaten enger ausgetauscht werden.

Beide Länder verfestigen damit ihre ohnehin schon bestehenden guten Beziehungen bei der Zusammenarbeit der Polizeibehörden. Die Kooperation erstreckt sich auch auf die Planung, Entwicklung und Beschaffung von Fachanwendungen oder teurer Technik. In einem gemeinsamen Projekt wurden zum Beispiel die Mobilfunkzellen in Rheinland-Pfalz und dem Saarland vermessen. Aufgrund dieser Daten sollen zukünftig Suchmaßnahmen der Polizei nach Vermissten oder selbstmordgefährdeten Menschen deutlich zielgerichteter und effektiver erfolgen können.

„Die technischen Möglichkeiten in der Polizeiarbeit werden immer komplexer“, so Innenminister Stephan Toscani. „Deshalb ist es wichtig, Kompetenzen zu bündeln, um ein Höchstmaß an Leistungsfähigkeit zu erreichen.“

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