Justizvollzug braucht gesellschaftliche Verankerung

4. April 2011 | Themenbereich: Mecklenburg-Vorp., Strafvollzug | Drucken

Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU): „Kirstin Böcker ist nunmehr die zweite Frau in unserem Land, die an der Spitze einer Anstalt steht. Diese verantwortungsvolle und schwierige, zugleich aber auch interessante und spannende Aufgabe wurde Frau Böcker übertragen, weil ich aufgrund ihrer Persönlichkeit sowie ihrer bisherigen beruflichen Erfahrungen und Leistungen fest davon überzeugt bin, dass sie die auf sie zukommenden Aufgaben erfolgreich meistern wird. Frau Böcker arbeitet stets engagiert daran, den Vollzug gemäß seiner gesetzlichen Zielvorgaben stetig weiter zu entwickeln.“

„Vor knapp zwei Jahren wurde in dieser Anstalt die Abteilung des offenen Vollzuges eröffnet – hier hatte es im Vorfeld auch kritische Stimmen in Stralsund gegeben,“ erinnert Ministerin Kuder. „Wir haben deshalb mit großer Transparenz über die Gestaltung des offenen Vollzuges informiert und mehrere Informationsveranstaltungen für die Bevölkerung durchgeführt. Auf diese Weise konnten viele Missverständnisse ausgeräumt werden. Ich bin sehr froh darüber, dass sich die anfänglichen „Befürchtungen“ der Anwohner nicht bestätigt haben. Es ist gelungen, eine von Respekt geprägte Nachbarschaft zu initiieren. Beispielsweise pflegen und säubern Gefangene des offenen Vollzuges die Zufahrtsstraßen zum angrenzenden Wohngebiet und räumen im Winter den Schnee.“

Ministerin Kuder stellt klar: „Justizvollzug ohne offenen Vollzug geht nicht! Der offene Vollzug stellt eine tragende Säule für eine erfolgreiche Resozialisierung von Strafgefangenen dar. Diese Vollzugsform bietet mit ihrer Öffnung nach außen beste Voraussetzungen für eine an den Lebensverhältnissen in Freiheit orientierte Vollzugsgestaltung. Der Gefangene erhält so die Gelegenheit, Eigenverantwortung, Selbständigkeit und Verantwortungsübernahme zu lernen und zu erproben. Das kann man hinter Mauern schlecht üben. Hierfür ist der offene Vollzug unverzichtbar.“

„Es versteht sich natürlich von selbst,“ so Ministerin Kuder, „dass sorgfältig geprüft wird, welcher Inhaftierte für den offenen Vollzug in Frage kommt. Das verlangt das Sicherheitsinteresse der Allgemeinheit zu Recht. Um es ganz deutlich zu sagen: Kompromisse dürfen bei der Sicherheit nicht gemacht werden. Im offenen Vollzug sind daher nur solche Gefangenen unterzubringen, die als ungefährlich eingeschätzt werden und denen man zutraut, dass sie mit Freiräumen verantwortungsbewusst umgehen können.

Justizministerin Kuder: „Ich kann versichern, dass hierzulande besonders gründlich und verantwortungsvoll mit derartigen Vollzugsentscheidungen umgegangen wird. Nur handverlesene Gefangene kommen in den offenen Vollzug! Dies lässt sich durch einen Blick in die Statistik auch schnell belegen. Die sog. Versagensquote bei Gefangenen, die im offenen Vollzug untergebracht sind, betrug im Jahr 2010 geringe 0,2%. Das heißt, in weniger als zwei Fällen von 1.000 gewährten Lockerungen aus dem offenen Vollzug kehrten Gefangene nicht rechtzeitig zurück bzw. standen in Verdacht, eine neue Straftat begangen zu haben. Nur am Rande: Mit diesem Wert nimmt der Justizvollzug in Mecklenburg-Vorpommern im Bundesvergleich einen positiven Spitzenplatz ein.“

Informationen – Offener Vollzug:

Mecklenburg-Vorpommern verfügt gegenwärtig über 170 Haftplätze im offenen Vollzug, davon sind 100 Plätze in der Justizvollzugsanstalt Waldeck, 20 Plätze in der Jugendanstalt Neustrelitz und 50 Plätze hier in der Justizvollzugsanstalt Stralsund.

Gemessen an der Gesamtzahl von 1.545 Haftplätzen im Land sind damit 11% der Haftplätze im offenen Vollzug eingerichtet.

Langfristig will die Justiz 15 – 20% Haftplätze im offenen Vollzug erreichen. In der Justizvollzugsanstalt Stralsund ist deshalb in einem weiteren Schritt geplant, die Platzkapazität von 50 Plätzen auf 80 Plätze des offenen Vollzuges zu erweitern. Mecklenburg-Vorpommern würde dann über 200 Plätze des offenen Vollzuges verfügen.

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