Fahndungserfolg gegen Kinderporno-Ring auch ohne Sperren möglich

18. März 2011 | Themenbereich: FdP, Parteien | Drucken

Zu der Zerschlagung des weltgrößten Kinderporno-Rings durch Europol erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT: Der Fahndungserfolg der europäischen Polizeibehörde Europol gegen einen Pädophilenring ist beeindruckend. Er zeigt, dass der Kampf gegen die Kinderpornographie durch einen konsequenten Einsatz der Ermittler und jahrelange Recherchearbeit Früchte trägt. Zugleich wird deutlich, dass der Austausch des kinderpornographischen Materials in direkten Kommunikationsnetzen erfolgt. Es ist deshalb weiße Salbe, wenn sich die Diskussion nur um Sperren und Löschen dreht.

Das BKA ist aber weiterhin beim Löschen von Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten gefordert. Die Löschmaßnahmen müssen noch schneller ergriffen werden. Wenn die Löschversuche durch das BKA nicht in jedem Fall erfolgreich sind, dann ist es wenig hilfreich, auf das untaugliche Instrument des Internet-Sperrens zu verweisen. Zudem muss das Vollzugsproblem hinsichtlich der dünnen personellen Ausstattung des BKA dringend gelöst werden.