18 neue Bundesrichterinnen und -richter gewählt

18. März 2011 | Themenbereich: Justiz | Drucken

Zu der Wahl der neuen Bundesrichterinnen und -richter erklärt Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung 18 neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt. Für den Bundesgerichtshof sind vier, für das Bundesverwaltungsgericht fünf, für den Bundesfinanzhof, das Bundesarbeitsgericht sowie das Bundessozialgericht jeweils drei Richterinnen und Richter gewählt worden. Ich gratuliere allen Gewählten sehr herzlich.

Die neuen Bundesrichterinnen und -richter sind:

Bundesgerichtshof:
– Dr. André Botur
– Dr. Eva Menges
– Dr. Andreas Quentin
– Dr. Andreas Remmert

Bundesverwaltungsgericht:
– Carsten Hahn
– Prof. Dr. Jan Hecker
– Dr. Markus Kenntner
– Till Oliver Rothfuß
– Dr. Klaus-Dieter von der Weiden

Bundesfinanzhof:
– Dr. Matthias Loose
– Dr. Volker Pfirrmann
– Rainer Wendl

Bundesarbeitsgericht:
– Oliver Klose
– Dr. Ursula Rinck
– Dr. Günter Spinner

Bundessozialgericht:
– Jürgen Beck
– Dr. Martin Karl Ernst Estelmann
– Jutta Siefert

Zum Hintergrund:
Der Bundesrichterwahlausschuss entscheidet in geheimer Abstimmung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Er setzt sich aus den 16 jeweils zuständigen Landesministerinnen und Landesministern sowie 16 vom Bundestag gewählten Mitgliedern zusammen. Wahlvorschläge konnten von den Mitgliedern des Bundesrichterwahlausschusses und den für das entsprechende Bundesgericht zuständigen Bundesministern gemacht werden. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger war dabei zuständig für den Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht und den Bundesfinanzhof.

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