„Andi“-Comics des Verfassungsschutzes

18. März 2011 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken

Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 17.03.2011; Fragestunde Nr. 39
Innenminister Uwe Schünemann beantwortet die Kleine Anfrage des Abgeordneten Victor Perli (LINKE); Es gilt das gesprochene Wort!

Der Abgeordnete hatte gefragt:

Das niedersächsische Innenministerium hat die in Nordrhein-Westfalen entwickelten „Andi“-Comics übernommen und nach eigenen Angaben auf niedersächsische Verhältnisse angepasst. Es sei ein besonderes Anliegen, dass die Hefte Gegenstand von Unterricht und Demokratieerziehung werden. Die Comics können auf den Webseiten des Landes sowohl heruntergeladen als auch postalisch bestellt werden.

Im Unterschied zu Nordrhein-Westfalen scheint es in Niedersachsen eine rigide Abgabepolitik an Interessenten zu geben, da Landtagsabgeordneten offenbar nur eine begrenzte Anzahl von zehn Exemplaren zur Verfügung gestellt wird. Unterdessen wurden in Nordrhein-Westfalen auch Größenordnungen im dreistelligen Bereich an Abgeordnete anderer Bundesländer abgegeben.

Ich frage die Landesregierung:

1. In welcher Auflage, zu welchem Preis und für welche Zielgruppen hat das Innenministerium die drei Ausgaben jeweils produzieren lassen?
2. Welche Kriterien gibt es generell für den Einsatz der Comics in außerschulischen Bildungseinrichtungen, wie werden diese überprüft, und aus welchem Grund erhalten Landtagsabgeordnete nur eine geringe Stückzahl?
3. Bis zu welcher Stückzahl sind die Comics beispielsweise für Jugendverbände, Einrichtungen der Erwachsenenbildung, politische Parteien, Landtagsfraktionen und Abgeordnete verfügbar, wenn diese bei außerschulischen Bildungsangeboten eingesetzt werden sollen?

Innenminister Uwe Schünemann beantwortete namens der Landesregierung die Kleine Anfrage wie folgt:

Die Landesregierung versendet die drei von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen entwickelten „Andi“-Comics zu den Themenbereichen Rechtsextremismus, Islamismus und Linksextremismus seit Ende 2010 in einer niedersächsischen Version. Die Hefte werden im Zuge des Ansatzes „Verfassungsschutz durch Aufklärung“ im Rahmen der Präventionsarbeit der Niedersächsischen Extremismus-Informations-Stelle (NEIS) beim Verfassungsschutz eingesetzt. Die Hefte sollen den wachsenden Anstrengungen extremistischer Gruppierungen entgegenwirken, Jugendliche für ihre verfassungsfeindlichen Ziele zu gewinnen.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:

Die Hefte wurden in einer Gesamtauflage von 120.000 (jeweils 40.000 pro Ausgabe) gedruckt zu einem Gesamtpreis von 28.550 Euro. Abnehmer sind vor allem Schulen in Niedersachsen, die die Hefte kostenlos auf Bestellung erhalten und sie im Unterricht verwenden können. Die Hefte sind auch für den außerschulischen Bildungsbereich geeignet.

Zu 2. u. 3.:

Außerschulische Bildungseinrichtungen erhalten auf Anfrage die „Andi“-Hefte, soweit es sich um Träger der Erwachsenen- und der politischen Jugendbildung handelt und dargelegt wird, in welchem Rahmen die Hefte verwendet werden sollen. Den Abgeordneten des Niedersächsischen Landtages sind die Hefte bekannt gemacht worden. Für ihre Tätigkeit und für Vorhaben der außerschulischen Jugendarbeit können sie eine entsprechende Anzahl bestellen. Da die Hefte sehr stark nachgefragt werden, werden die allgemeinbildenden Schulen bei der Versendung vorrangig berücksichtigt.

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