Sicherheit der Kernkraftwerke überprüfen

14. März 2011 | Themenbereich: FdP, Parteien | Drucken

Zur Diskussion um die Sicherheit von Kernkraftwerken erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH: Die Sicherheit der Kernkraftwerke hat für die FDP wie schon immer höchste Priorität. Noch herrscht keine Klarheit über die genauen Abläufe im Kernkraftwerk Fukushima. Wir werden auf der Basis gesicherter Erkenntnisse eine Bewertung vornehmen und mögliche Lehren für Deutschland ziehen. Dann sind alle deutschen Kernkraftwerke unabhängig von der regulären Periodischen Sicherheitsüberprüfung unverzüglich nochmals auf ihre Sicherheit zu überprüfen.

Die christlich-liberale Koalition hat im Zuge der Verlängerung der Laufzeiten einen §7 d des Atomgesetzes eingeführt. Er verpflichtet die Kraftwerksbetreiber, Nachrüst-Maßnahmen für mehr Sicherheit zu ergreifen. Der Bundesumweltminister wird die Möglichkeiten des neuen Paragrafen sicherlich ausschöpfen. Außerdem muss die EU auf eine besondere Überprüfung und eventuelle Nachrüstung aller kerntechnischen Anlagen in europäischen Erdbeben- Gebieten dringen.