Friedrich stolpert ins Amt

7. März 2011 | Themenbereich: Die Linkspartei, Parteien | Drucken

„Innenminister Friedrich stolpert ins Amt, als ob er von Bayern-Trainer van Gaal eingewechselt worden wäre. Mit Realitätsverweigerung, Verfassungsvergessenheit und Leitkulturgebrabbel zeigt der neue CSU-Hoffnungsträger, wie begrenzt der weiß-blaue Horizont ist“, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu den ersten Tagen von Hans-Peter Friedrich im Amt des Innenministers„Wer so wie Friedrich erst vier Millionen Muslimen in Deutschland signalisiert, dass sie für ihn nicht dazugehören, um dann ein Gesprächsangebot nachzuschieben, hat noch nicht begriffen, dass er nicht mehr irgendwelche imaginären bayerischen Interessen vertritt, sondern allen Menschen im Land zu dienen hat.“

Korte weiter: „Es gehört schon ein besonderes Maß an Realitätsverlust dazu, wenn ausgerechnet einer der offensivsten Verteidiger des Lügenbarons das Lied von der christlich-abendländischen Leitkultur singt. Solange die Union an ihrem gefallenen Helden festhält und sogar dem zweiten Mann im Staat das kritische Wort verbieten will, sollte sie in Bezug auf Werte, Anstand und Moral lieber schweigen. Für die rechtsstaatlichen Grundlagen der Republik stimmt es doch sehr bedenklich, wenn der neue Innenminister, der ja zugleich Verfassungsminister ist, sich nach wie vor einen Betrüger als Ministerkollegen wünscht. Da fällt sein sofortiger Vorstoß nach der Amtsübernahme für die Vorratsdatenspeicherung schon kaum noch auf, zumal von ihm in dieser Beziehung wohl nichts anderes zu erwarten war.

Wenn Hans-Peter Friedrich so weiter macht, könnte wohl auch Angela Merkel irgendwann nur noch die Höchststrafe des Trainers bleiben: Auswechseln des Einwechselspielers.“

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