Bekämpfung von Netzattacken
24. Februar 2011 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen | Drucken
Die vom Bundeskabinett beschlossene „Cyber-Sicherheitsstrategie", verbunden mit dem Aufbau eines „Nationalen Cyber-Abwehrzentrums", bezeichnete der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bernhard Witthaut, als wichtigen Einstieg in die effektive Bekämpfung von ... (Weiterlesen)
Alkoholverkaufsverbot an Tankstellen
24. Februar 2011 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Innenminister Heribert Rech hat die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts begrüßt, dass Tankstellen der Verkauf von Alkohol in den Nachtstunden untersagt werden kann. (Weiterlesen)
Einkommensrunde Landesbeschäftigte
24. Februar 2011 | Thema: Beamten-Tarifrecht | Drucken
Zum Auftakt der zweiten Runde der Tarifverhandlungen für die Landesbeschäftigten hat der 1. Vorsitzende der dbb tarifunion und dbb Verhandlungsführer Frank Stöhr an die Arbeitgeber appelliert, sich endlich zu bewegen. (Weiterlesen)
Sicherheitsstrategie für den Cyber-Raum
24. Februar 2011 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Die Bundesregierung hat gestern die von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière vorgelegte Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland beschlossen. Kernelemente der Strategie sind der Schutz der IT-Systeme in Deutschland, insbesondere im ... (Weiterlesen)
“info110″: Revierpolizisten im Blickpunkt
24. Februar 2011 | Thema: Brandenburg, Polizei | Drucken
Die neue Ausgabe der "info110", der Zeitschrift der Polizei Brandenburg, ist jetzt erschienen. Die Titelgeschichte der mit 116 Seiten bislang umfangreichsten Ausgabe der Zeitschrift widmet sich dem Thema "Revierpolizei in ... (Weiterlesen)
Cyber-Strategie: Verfassungsrecht einhalten
24. Februar 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Anlässlich der vom Bundeskabinett beschlossenen Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Schutz und die Absicherung von Regierungsnetzen und kritischen ... (Weiterlesen)
Straftaten auf Tiefststand – beste Aufklärungsquote
24. Februar 2011 | Thema: Hessen, Kriminalität | Drucken
„Wir haben im Jahr 2010 über 5.000 Straftaten weniger zu verzeichnen als im Vorjahr. Mit insgesamt 401.864 registrierten Straftaten ist dies die geringste Zahl in den vergangenen zehn Jahren", sagte ... (Weiterlesen)
Erfreuliche Entwicklung bei Unfallbilanz 2010
23. Februar 2011 | Thema: Rheinland-Pfalz, Verkehr | Drucken
Innenminister Karl Peter Bruch zieht eine positive Verkehrsunfallbilanz für das Jahr 2010: „Zwar ist jeder Unfall einer zu viel, aber in allen wesentlichen Bereichen sind die Zahlen in Rheinland-Pfalz rückläufig. ... (Weiterlesen)
Ansprechpartner für gleichgeschlechtliche Lebensweise
23. Februar 2011 | Thema: Polizei, Rheinland-Pfalz | Drucken
Wie wir heute erfahren haben, hat der Innenminister der Landes Rheinland- Pfalz Herr Karl Peter Bruch den Ersten Polizeihauptkommissar Roland Kohn vom Wasserschutzpolizeiamt zum Ansprechpartner für gleichgeschlechtliche Lebensweisen in der ... (Weiterlesen)
Gewalt gegen Behördenmitarbeiter
23. Februar 2011 | Thema: dbb Beamtenbund, Interessenvertretungen | Drucken
Angesichts sich häufender Übergriffe auf Mitarbeiter in den Behörden sieht dbb Chef Peter Heesen politischen Handlungsbedarf. Gebraucht würden endlich länderübergreifende Sicherheitsmaßnahmen, um die Kolleginnen und Kollegen wirksam zu schützen, sagte ... (Weiterlesen)
Weg für Mindestlohn im Wach- und Sicherheitsgewerbe frei
23. Februar 2011 | Thema: Security | Drucken
Die WISAG begrüßt die politische Einigung für einen Mindestlohn in der Sicherheitsbranche. Den Weg dafür haben die Parteien im Rahmen der Verhandlungen über die Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze geebnet. (Weiterlesen)
Politik mitverantwortlich für Streiks
23. Februar 2011 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
Vor dem Hintergrund der heute stattfindenden bundesweiten Warnstreik-Aktionen der Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL) erklärt sich die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) solidarisch mit den Streikenden. (Weiterlesen)
Polizei leistet wichtige und notwendige Aufbauarbeit
23. Februar 2011 | Thema: Auslandseinsätze | Drucken
Mit einem großen Lob der "wichtigen und notwendigen Aufbauarbeit der deutschen Polizei in Afghanistan" empfing der Botschafter der Islamischen Republik Afghanistan, Prof. Dr. Abdul Rahman Ashraf, den GdP-Bundesvorsitzenden Bernhard Witthaut ... (Weiterlesen)
Geplante Fusion von BKA und Bundespolizei endgültig begraben
23. Februar 2011 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière auf, die geplante Fusion von Bundespolizei und Bundeskriminalamt zu begraben. GdP-Bundesvorsitzender Bernhard Witthaut sagte anlässlich eines Treffens mit dem ... (Weiterlesen)
Eröffnung des Haus des Jugendrechts
23. Februar 2011 | Thema: Hessen, Justiz | Drucken
Der Hessische Justizminister, Jörg-Uwe Hahn, sowie Hessens Innenminister, Boris Rhein, und die Oberbürgermeisterin der Stadt Frankfurt am Main, Petra Roth, eröffneten heute in Frankfurt am Main-Höchst offiziell das zweite Haus ... (Weiterlesen)
Wahl von Bundesrichterinnen und Bundesrichtern
23. Februar 2011 | Thema: Justiz | Drucken
Am 17. März 2011 wird der Bundesrichterwahlausschuss über neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter entscheiden. Beim Bundesgerichtshof sind vier Stellen, beim Bundesverwaltungsgericht fünf Stellen und beim Bundesfinanzhof drei Stellen zu besetzen. (Weiterlesen)
Chancen der Integration von Migranten nutzen
23. Februar 2011 | Thema: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
„Die Integrationsminister des Bundes und der Länder haben sich einstimmig dafür ausgesprochen, die bei vielen Migrantinnen und Migranten vorhandenen beruflichen und sozialen Kompetenzen stärker zu nutzen und im Sinne einer ... (Weiterlesen)
Eingetragene Lebenspartnerschaften
23. Februar 2011 | Thema: Beamten-Tarifrecht, Nordrhein Westfalen | Drucken
Zur heutigen Einbringung des „Gesetzes zur Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe im Besoldungs- und Versorgungsrecht" in den Landtag erklärt Josefine Paul MdL, queerpolitische Sprecherin: „Die beamtenrechtliche Gleichstellung der ... (Weiterlesen)
Bachelor-Studium bis Herbst 2012 entrümpeln
22. Februar 2011 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Drei Jahre nach dem Start des Bachelor-Studiums in der Polizeiausbildung haben auf einem eintägigen Symposium der Gewerkschaft der Polizei (GdP) am 21. Februar in Hattingen Vertreter der Ausbildungsbehörden und des ... (Weiterlesen)
Führungskräfte der Polizei aus Aserbaidschan
22. Februar 2011 | Thema: Polizei, Sachsen-Anhalt | Drucken
Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hat eine Delegation hochrangiger Polizisten aus Aserbaidschan in Magdeburg begrüßt. Seit Montag gastiert die fünfköpfige Gruppe in Sachsen-Anhalt und wird sich bis Freitag vorrangig über polizeiliche ... (Weiterlesen)
