Erhalt der militärischen Infrastruktur

24. Februar 2011 | Themenbereich: Bevölkerungsschutz, Brandenburg | Drucken

Die Landesregierung setzt sich mit Nachdruck für den Erhalt der militärischen Infrastruktur in Brandenburg im Zuge der aktuellen Bundeswehrreform ein. „Für uns ist die Bundeswehr neben einem Arbeitgeber und Wirtschaftsfaktor vor allem ein verlässlicher Partner, wenn es um die Sicherheit und den Schutz der Menschen im Land geht“, versicherte Innenminister Dietmar Woidke am Donnerstag im Landtag in Potsdam. Welchen Dienst die Streitkräfte für die Bürgerinnen und Bürger leisteten, zeigten eindrucksvoll die Hochwasser-Einsätze an der Oder 1997, an der Elbe 2002/2006 und im vergangenen Jahr.

Um den Erhalt der notwendigen Bundeswehrstandorte zu sichern, habe das Innenministerium bereits in den vergangenen Wochen Gespräche etwa mit dem stellvertretenden Generalinspekteur der Bundeswehr und dem Befehlshaber im Wehrbereich III geführt, erläuterte Woidke. Er verwies zudem auf die Initiative der Innenministerkonferenz (IMK) zum Erhalt der Landeskommandos als wichtige Ansprechpartner für die Landesregierungen. Eine IMK-Arbeitsgruppe unter Beteiligung Brandenburgs untersucht zudem die Auswirkungen der geplanten Bundeswehrreform auf den Bevölkerungsschutz.

Gegenwärtig gibt es in Brandenburg noch 18 Bundeswehrstandorte, an denen rund 6.600 Soldaten – darunter rund 1.800 Grundwehrdienstleistende -, etwa 3.000 Zivil-Beschäftigte und ca. 150 Auszubildende ihren Dienst tun.

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