Aufklärungsquote auf Höchststand

21. Februar 2011 | Themenbereich: Kriminalität, Niedersachsen | Drucken

Die Aufklärungsquote ist erstmals deutlich über 60 Prozent gestiegen. Die Straftaten in Niedersachsen sind gesunken. Weniger Rohheitsdelikte, Rückgang der Kinder- und Jugendkriminalität, weniger Diebstähle und weniger Straftaten in der Öffentlichkeit zeigen: „Die Menschen können sich in Niedersachsen sehr sicher fühlen“, sagte Innenminister Uwe Schünemann am Montag in Hannover bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS) 2010. Diese positive Entwicklung stützt sich auf eine hoch motivierte und gut ausgebildete Polizei, eine moderne technische Ausstattung, die ständige Analyse von Kriminalitätsentwicklungen sowie deren effektive, professionelle und strategische Bekämpfung. „Niedersachsen zählt im Bundesvergleich zu den sichersten Ländern“, so Schünemann.

Aufklärungsquote mit neuem Höchststand

Die Aufklärungsquote der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik erreicht mit 62,91 Prozent (2009: 59,97) in Niedersachsen den bisherigen Höchststand. Ein solches Ergebnis hat es in Niedersachsen noch nicht gegeben. Die Anzahl der registrierten Straftaten sinkt mit 582.547 Fällen (2009: 590.233) auf den niedrigsten Stand seit 2001. Die Häufigkeitszahl, also die Anzahl der Straften pro 100.000 Einwohner, sinkt auf 7.347, den niedrigsten Wert der letzten sieben Jahre.

Das Risiko, in Niedersachen Opfer einer Straftat zu werden, ist damit deutlich gesunken.“ 366.494 Fälle (2009: 353.936) wurden im vergangenen Jahr aufgeklärt, so viel wie niemals zuvor in Niedersachsen. Zu dieser Zahl der aufgeklärten Fälle konnten 233.063 (2009: 242.350) Tatverdächtige ermittelt werden.

Der Rückgang wäre ohne ein Ermittlungsverfahren mit mehr als 14.500 Straftaten wegen Betrug noch größer gewesen. Für das Jahr 2011 bleibt abzuwarten, ob sich dieser Rückgang verfestigt. Schünemann sagte, dass sich insgesamt diese herausragende Leistung sowohl für das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger als auch auf den Wirtschaftsstandort Niedersachsen positiv auswirkt.

Für die Frage von Standortentscheidungen der Unternehmen und die Ansiedlung von Menschen in einer Region sei der Faktor Sicherheit von großer Bedeutung. Die niedersächsische Polizei zählte schon im letzten Jahr mit rund 60 Prozent Aufklärungsquote zu den erfolgreichsten in Deutschland. „Jetzt haben wir nochmals eine beachtliche Steigerung um nahezu drei Prozentpunkte erreicht. Einen solch großen Sprung haben wir in Niedersachsen zuletzt im Jahr 1984 geschafft. Besonders freut mich, dass wir dieses tolle Ergebnis trotz der hohen Einsatzbelastung wie z. B. dem Castortransport und den Fußballeinsätzen erreichen konnten“, so der Innenminister.

Fortentwicklung der polizeilichen Arbeit zeigt Wirkung

Neben der hohen Motivation und dem persönlichen Einsatz der niedersächsischen Polizeibeamtinnen und -beamten haben eine Reihe weiterer polizeilicher Maßnahmen zu diesem hervorragenden Ergebnis beigetragen. „Hierzu zähle ich die Änderungen in der Organisation – wie zuletzt zur Bekämpfung der IuK- (Informations- und Kommunikationstechnologie) Kriminalität, die qualifizierte Fortbildung und die Erhöhung des Personals bei der Polizei. Die Entscheidungen, im Rahmen der Innovationsinitiative 2015, unsere Polizei mit modernster Technik auszustatten, zahlen sich aus. Für eine moderne Polizei sind aber ebenso das Qualitätsmanagement sowie die permanente Analyse von neuen Kriminalitätsentwicklungen wichtig. Anhand von Kennzahlen und mit Hilfe von professionellen Steuerungsmechanismen lässt sich die erfolgreiche Arbeit weiter verbessern. Besonders bei den aufklärungsungünstigen Diebstahldelikten erreicht Niedersachsen im bundesweiten Vergleich der Aufklärungsquote einen Spitzenplatz. Qualitativ hochwertige Tatortarbeit kompetenter Polizeibeamter gepaart mit moderner Analytik tragen zu diesem hervorragenden Ergebnis bei“, sagte Schünemann.

Rohheitsdelikte sinken erstmals seit beinahe 20 Jahren

Erstmals seit 1994 sind mit 78.785 Fällen (Vorjahr 80.430 Fälle) weniger Rohheitsdelikte als im Vorjahr registriert worden. Diese Entwicklung kann als ein erstes positives Signal bewertet werden. Erfreulich ist dabei, dass immer weniger schwerwiegende Delikte wie Raub und – 3 – qualifizierte Körperverletzungsdelikte zu verzeichnen sind. Raubdelikte weisen mit etwa 4.200 Fällen den niedrigsten Stand seit beinahe 20 Jahren auf.

Fälle von gefährlicher und schwerer Körperverletzung nehmen um etwa neun Prozentpunkte ab und erreichen mit etwa 15.000 Fällen den niedrigsten Wert seit dem Jahr 2005. Bedeutsam ist der erneute Rückgang um mehr als 14 Prozentpunkte auf 6.578 Fälle (Vorjahr 7.663 Fälle) bei diesen Delikten im öffentlichen Raum; insgesamt ist dieser Bereich seit dem Jahr 2007 sogar um mehr als 26 Prozentpunkte gesunken. Diese erfreulichen Rückgänge hängen vermutlich auch mit der konsequenten Umsetzung von Alkoholkontrollen in Niedersachsen zusammen.

Weniger Straftaten im öffentlichen Raum

Der Rückgang der Straßenkriminalität ist beeindruckend. Es ist die Kriminalität, die im öffentlichen Raum stattfindet und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung maßgeblich beeinflusst. Mit etwa 130.000 Fällen liegt dieser Wert deutlich unter den Fallzahlen aus dem Jahr 2002 mit etwa 200.000 Fällen. „Präsenzerhöhung der Polizei an Brennpunkten, z. B. im Umfeld von Diskotheken und an Veranstaltungsorten mit gezielten Kontrollmaßnahmen und Präventionsstreifen zeigen ihre Wirkung“, sagte Schünemann.

Weniger Diebstähle – höhere Aufklärungsquote

Der bereits seit vielen Jahren anhaltende Trend sinkender Fallzahlen bei den Diebstahldelikten hält weiter an. Ihr Anteil an der Gesamtkriminalität beträgt „nur“ noch etwa 36,5 Prozent, während der Anteil der Vermögens- und Fälschungsdelikte weiter zunimmt. Die Verschiebung der Kriminalitätsphänomene setzt sich auch 2010 fort. Maßgeblich für den deutlichen Rückgang ist die Entwicklung beim schweren Diebstahl. Im Vergleich der vergangenen zehn Jahre sind allein in diesem Phänomenbereich etwa 50.000 Fälle weniger bekannt geworden – im unmittelbaren Vergleich zum Vorjahr ist hier ein erneuter Rückgang um mehr als 10.000 Fälle zu verzeichnen (2010: 101.940; 2009: 112233 Fälle). Besonders deutlich prägt sich dies beim Diebstahl von Fahrrädern (etwa 7.000 Fälle weniger) und beim Diebstahl aus Kraftfahrzeugen (etwa 2.000 Fälle weniger) aus.

Die Aufklärungsquote bei den aufklärungsungünstigen schweren Diebstahldelikten konnte gegenüber dem Vorjahr um mehr als zwei Prozentpunkte auf 22,69 Prozent erhöht werden. Schünemann machte deutlich, dass dies auch auf Bundesebene ein Spitzenwert und besonders erfreulich sei, weil sich hierin auch die Qualität der Arbeit der Polizeibeamtinnen und – beamten in Niedersachsen abbilde. Bereits seit vielen Jahren hat die Polizei ein besonderes Augenmerk auf die qualitative Verbesserung der Arbeit gelegt und vielfältige Qualitätssicherungsmaßnahmen im Bereich der Kriminaltechnik eingeführt, aber auch die Fortbildung ständig angepasst.

Mehr Wohnungseinbrüche

Nachdem über viele Jahre die Anzahl der Wohnungseinbrüche bis auf den Tiefstwert im Jahr 2008 gesunken ist, sind seitdem steigende Fallzahlen festzustellen – im vergangenen Jahr auf 11.844 Fälle (Vorjahr 11.279 Fälle). Diese Entwicklung hat die Polizei frühzeitig erkannt. Mit Schwerpunktsetzungen und gezielten Ermittlungen haben die Polizeibehörden bereits reagiert, um dieser bundesweiten Entwicklung zu begegnen. Bürgerinnen und Bürger können sich in Niedersachsen flächendeckend in den Kriminalpolizeilichen Beratungsstellen über Sicherungsmaßnahmen informieren. Ergänzt wird dieses Angebot über Flyer mit entsprechenden Hinweisen zur Sicherung von Eigentum und das Online-Angebot von ProPK (Programm Polizeilicher Kriminalprävention unter: www.polizeiberatung.de).

Darüber hinaus ist die niedersächsische Polizei anerkannter Partner in der Stadtplanung. Im Rahmen der Konzeption „Kriminalprävention im Städtebau“ wird u. a. das bei der Polizei vorhandene Wissen eingesetzt, wenn es z. B. um die Auswahl der Materialien beim Hausbau oder auch um die grundsätzlichen Planungen von Straßen, Wegen und Parkplätzen.

Neue Herausforderung durch Internet-Kriminalität

Der Siegeszug der Informationstechnologie setzt sich kontinuierlich fort. Mittlerweile hat sie alle Bereiche des modernen gesellschaftlichen Lebens durchdrungen und ist in Teilen der Wirtschaft zum zentralen Faktor geworden. Diese Technologie hat auch vor den Straftätern nicht halt gemacht. Cyber-Kriminelle nutzen modernste Technik und richten enormen Schaden an. Dahinter stehen häufig kriminelle Netzwerke und Organisatoren, die hochprofessionell mit „Hackern“ und „Virenautoren“ über Staatsgrenzen hinweg kooperieren. Von einer Globalisierung dieser Kriminalitätsform darf durchaus gesprochen werden. Diese Entwicklung kann eindrucksvoll mit Daten der PKS belegt werden. Allein die Anzahl der Fälle, die im Kontext mit dem Tatmittel „Internet“ stehen, sind gegenüber dem Vorjahr auf 48.275 Fälle (+55,18 Prozent; 2009: 31.109 Fälle) angewachsen.

Der Anteil am Gesamtstraftatenaufkommen stieg somit in einem Jahr von 5,27 Prozent auf 8,28 Prozent. Bei etwa 80 Prozent der Fälle handelt es sich um Fälle von Betrug, die zu den Vermögens- und Fälschungsdelikten gezählt werden. Allein mit diesen Betrugsdelikten ist eine Schadenssumme von annähernd 30 Millionen Euro verursacht worden.

Tatmittel „Internet“

Betrugsdelikte durch Nutzung des Computers oder über das Internet wie z. B. das „Phishing“ im Zusammenhang mit dem Online-Banking oder das „Skimming“ an Geldausgabeautomaten nehmen weiter zu. Zum einen, weil die Bürgerinnen und Bürger nach wie vor nicht sorgsam genug mit den vertraulichen Zugangsdaten umgehen aber zum anderen auch, weil es nach wie vor Sicherheitslücken gibt, die von der Privatwirtschaft nicht konsequent geschlossen werden. Hier ist zum Beispiel besonders an die Zugangsbereiche von Banken bzw. Geldautomaten zu denken.

Im Hinblick auf die Nutzung des Internet aber auch zum Umgang mit vertraulichen Zugangsdaten steht unter Präventionsaspekten eine große Anzahl von Informationsmaterialien zur Verfügung. Darüber hinaus steht über das bereits erwähnte Internetportal von ProPK ein gut und neu strukturiertes Angebot von Präventionshinweisen bereit.

Organisationsänderung zur Bearbeitung der„Internetkriminalität“

Die niedersächsische Polizei hat sich auf diese Kriminalitätsentwicklung eingestellt. „Wir haben einen entsprechenden Schwerpunkt in der Kriminalitätsbekämpfung gesetzt und ziel führende, strategische und organisatorische Weichenstellungen vorgenommen“, so Schünemann. Die Bekämpfung der Internet-Kriminalität wird in einem fachlichen Strang von den Zentralen Kriminaldiensten der Polizeiinspektionen über die Zentralen Kriminalinspektionen der Polizeidirektionen bis hin zum Landeskriminalamt bearbeitet. Dies garantiert eine standardisierte, qualifizierte Sachbearbeitung.

Dazu hat die Einrichtung der „Zentralstelle Internetkriminalität“ im Landeskriminalamt (LKA) maßgeblich beigetragen, die herausragende Einzelfälle der IuKKriminalität bearbeitet und darüber hinaus als „Zentrale Ansprechstelle für das Deliktsfeld Kinderpornografie“ und „Zentrale Ansprechstelle Cybercrime (ZAC)“ für die Wirtschaft und nicht öffentliche Stellen fungiert. In einer Richtlinie des LKA zur Bekämpfung der IuK-Kriminalität, die erst vor wenigen Wochen im Januar 2011 in Kraft gesetzt worden ist, sind die Bearbeitungsgrundsätze zur Bekämpfung der IuK-Kriminalität dezidiert geregelt. Darüber hinaus enthält sie grundlegende Aussagen zur Prävention, Handlungsempfehlungen zum Informationsaustausch mit Strafverfolgungsbehörden und Externen sowie ein dreistufiges Fortbildungskonzept.

Ein besonderer Schwerpunkt wird in diesem anspruchsvollen Kriminalitätsphänomen in den nächsten Jahren in der Fortbildung liegen. „Hier haben wir die erforderlichen Weichenstellungen für dieses auch in Zukunft wichtige Kriminalitätsfeld in Niedersachsen vorgenommen“, sagte der Innenminister.

Vorratsdatenspeicherung ist zwingend erforderlich

Unabdingbare Voraussetzung für eine erfolgreiche Aufklärung von IuK-Kriminalität sind allerdings auch hinreichende rechtliche Rahmenbedingungen. „Mit Blick auf die Zuordnung von IP-Adressen ist eine gesetzliche Neuregelung zur Vorratsdatenspeicherung geradezu zwingend, um elementare Ermittlungsansätze wieder zu eröffnen. Schünemann sagte, dass eine verfassungskonforme Neuregelung möglich sei, dies habe das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich festgestellt. Durch die fehlenden Verkehrsdaten konnten in den letzten 7 Monaten in Niedersachsen 567 Straftaten nicht aufgeklärt werden. In 314 Fällen waren die Verbindungsdaten im Übrigen der einzige Ermittlungsansatz.

Die sinkende Aufklärungsquote in Niedersachsen um 7,7 % bei der Verbreitung von Kinderpornografie unter Nutzung des Tatmittels Internet unterstreicht die Problematik der fehlenden Vorratsdatenspeicherung nachhaltig. „Der von der Bundesjustizministerin in diesem Zusammenhang unterbreitete Vorschlag, Verkehrsdaten/IP-Adressen im Bereich Internet für sieben Tage zu speichern, stellt keine hinreichende Alternative zur erforderlichen Vorratsdatenspeicherung dar. Der Zeitraum ist zu kurz, um Nutzer über die IP-Adresse zeitgerecht identifizieren und den weiteren Missbrauchs sofort stoppen zu können“, so Schünemann.

Rückgang der Kinder- und Jugendkriminalität

Die bisherige Auswertung der PKS 2010 hat gezeigt, dass sowohl die Anzahl der minderjährigen Tatverdächtigen (TV) mit 37.521 TV (Vorjahr 42.202 TV) aber auch die Anzahl der von Ihnen begangenen Straftaten mit 49.054 Fällen (Vorjahr 53.668) signifikant unter den Vorjahreswerten liegen. Das LKA Niederachsen führt zurzeit eine Analyse durch, welche Faktoren zu der hier kurz dargestellten Entwicklung beigetragen haben.

Mord und Totschlag nehmen erneut ab

Von den insgesamt 246 Fällen, die als Mord bzw. Totschlag bekannt geworden sind, blieb es in beinahe 80 Prozent bei einer versuchten Tat. In 53 Fällen (2009: 59 Fälle) kam es zu einem vollendeten Mord oder Totschlag – damit wird in diesen Fällen zugleich der geringste Wert der letzten zehn Jahre erreicht. Polizeiliche Ermittlungen bei diesen Kapitalverbrechen haben eine hohe Bedeutung und werden mit einem entsprechend intensiven polizeilichen Aufwand durchgeführt. In den allermeisten Fällen können die Täter – häufig bereits kurz nach der Tatbegehung – ermittelt und festgenommen werden. Die Aufklärungsquote erreichte im vergangenen Jahr bei allen Straftaten gegen das Leben beinahe 97 Prozent und damit den höchsten Wert der letzten sechs Jahre.

Rauschgiftkriminalität

Intensive polizeiliche Maßnahmen führen in Niedersachsen in den letzten Jahren dazu, dass die Rauschgiftkriminalität konstant hohe Fallzahlen aufweist. Diese sogenannte „Holkriminalität“ liegt uns besonders am Herzen. Im vergangenen Jahr sind mit 25.884 Fällen (2009: 27.030) etwa 1.000 Fälle weniger als im Vorjahr ermittelt worden. Dieser Rückgang betrifft nahezu ausschließlich die Konsumentendelikte. Seit Jahren haben wir einen Schwerpunkt unserer Ermittlungen auf die Verfolgung der qualifizierten Delikte, also dem Handel, Schmuggel und Anbau, gelegt. In 7.845 Fällen (Vorjahr 7.854 Fälle) wurden wegen dieser qualifizierten Delikte ermittelt. Wegen seiner günstigen Verkehrslage gilt Niedersachsen nach wie vor als ein „Transportland“ für Drogen. Wir werden gerade wegen dieser Bedingung unsere Bemühungen bei der Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität nicht einschränken sondern gezielt fortführen.

Im vergangenen Jahr sind 65 (2009: 83) überwiegend langjährige Drogenabhängige an den Folgen ihrer Sucht verstorben. Das ist der niedrigste Wert seit dem Jahr 1989. Gegenüber dem Jahr 2000 ist die Anzahl der Fälle mit Heroinkonsum um mehr als 50 Prozentpunkte zurückgegangen. Das bedeutet zugleich, dass auch eine geringere Anzahl von Personen, die sich dem Risiko einer Infektion, Verelendung und tödlichem Ende durch Heroin aussetzen. Es sind aber auch Maßnahmen erfolgreich, die das Risiko beim Drogenkonsum reduzieren. Hierzu gehören Spritzenvergabe und Spritzenaustausch ebenso wie Heroinkonsum oder Heroinabgabe unter Aufsicht.

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