Thüringen will Rettungsdienstgesetz ändern

9. Februar 2011 | Themenbereich: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Thüringen | Drucken

Das künftige thüringische Rettungsdienstgesetz soll dafür sorgen, dass die Rettungsdienstanbieter stärker im Katastrophenschutz eingebunden sind. Die Krankenkassen lehnen den Vorschlag ab. Er schütze das Anbietermonopol der Hilfsorganisationen und verhindere den Wettbewerb.

Tatsächlich zielt der bisherige Gesetzesentwurf darauf ab, die Vergabe von rettungsdienstlichen Leistungen stärker an die Mitarbeit der Bewerber im Katastrophenschutz zu koppeln. Man befürchtet durch einen rein auf den Preis ausgerichteten Ausschreibungswettbewerb im Rettungsdienst, die Leistungsfähigkeit der Katastrophenschutzeinheiten auf mittlere Sicht zu gefährden.

Michael Domrös, Leiter der Landesvertretung des Ersatzkassenverbandes in Thüringen kritisiert den Plan, Belange des Katastrophenschutzes bei der Vergabe von Leistungen des Rettungsdienstes in den entsprechenden Ausschreibungsverfahren wesentlich stärker zu berücksichtigen. Das könnte letztendlich zu einer Ausgrenzung kleiner, nicht etablierter Anbieter führen, glaubt Domrös und befürchtet einen faktisch geschlossenen Markt für die etablierten Hilfsorganisationen.
Weiterhin fordern die Vertreter der Kostenträger endlich eine Reduzierung auf drei bis vier Leitstellenstandorte für ganz Thüringen.

Quelle: Rettungsdienst.de