Anregungen für den Umgang mit Langzeitverwahrten

4. Februar 2011 | Themenbereich: Justiz, Niedersachsen | Drucken

Eine Informationsreise in die Niederlande unternimmt der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann am Donnerstag und Freitag (3. und 4. Februar 2011). Auf dem Programm: Ein Besuch in der Forensic Psychiatric Clinic (FPC) Veldzicht zwischen Emmen und Zwolle in der Provinz Overijssel, in der so genannte „Longstay-Insassen“ in Gewahrsam gehalten werden.

Zwar unter anderen gesetzlichen Voraussetzungen, aber wie bei den Sicherungsverwahrten in Deutschland, handelt es sich um Personen, die schwere Sexual- oder Gewaltstraftaten begangen haben und als rückfallgefährdet eingestuft werden. „Das niederländische Modell ist von vielen Experten sehr gelobt worden. Jetzt möchte ich mir gern selbst einen Eindruck davon verschaffen, wie unsere Nachbarn mit den Langzeitverwahrten umgehen“, sagt Busemann. Man könne so etwas natürlich nicht einfach auf deutsche Verhältnisse übertragen. „Aber vielleicht können wir doch die eine oder andere Anregung mitnehmen, bevor wir weitere Entscheidungen zur künftigen Unterbringung unserer Sicherungsverwahrten fällen“, so Busemann.

Am Freitagmorgen trifft sich Busemann mit dem Staatssekretär im niederländischen Ministerium für Veiligheid en Justitie (Sicherheit und Justiz) Fredrik Teeven in Den Haag. Dabei soll unter anderem über den Umgang mit Sexualstraftätern während der Strafhaft und nach der Haftentlassung gesprochen werden. Auch die Modernisierung und Qualitätsverbesserung des Justizvollzugs, öffentlich-private Partnerschaften bei der Errichtung neuer Vollzugseinrichtungen und der grenzüberschreitende Rechtsverkehr sind Themen, die erörtert werden sollen.

Den Abschluss der Reise bildet ein Besuch beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. „Ich freue mich sehr darüber, dass unsere Delegation aus Niedersachsen vom Vizepräsidenten des Gerichts Hans-Herbert Kaul empfangen wird“, sagt der Justizminister. Übernationales Recht, laufende Verfahren und die Anerkennung durch andere Staaten seien interessante Fragestellungen auch für die Justiz eines Bundeslandes.

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