Abwehr gegen Cyber-Attacken notwendig

4. Februar 2011 | Themenbereich: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken

Der Bedarf und auch die Bereitschaft für eine noch engere Zusammenarbeit zwischen Bayern und den USA in allen Sicherheitsfragen ist nach den Worten des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann, der heute von einer dreitägigen USA-Reise zurückgekehrt ist, sehr groß. „Das Ergebnis meiner Gespräche ist ganz klar, dass ohne eine intensive Zusammenarbeit die Bedrohung durch den internationalen islamistischen Terrorismus nicht zu bewältigen sein wird. Das gilt zum Beispiel beim Austausch von Informationen im internationalen Verkehr von Personen und Fracht. Und auch auf die gerade heraufziehende Bedrohung durch Cyber-Attacken müssen wir mit internationaler Zusammenarbeit antworten. Cyberwar ist keine Science-fiction mehr, sondern Realität. Ich begrüße daher sehr die Vorbereitungen auf Bundesebene für eine umfassende Cyber-Abwehrstrategie.“

Herrmann hatte sich bei seinem Besuch vom 1. bis 3. Februar 2011 in Washington mit Vertretern der US-Regierung und Mitgliedern des US-Kongresses getroffen. Die Gespräche mit den für die Innere Sicherheit und die Internationale Zusammenarbeit zuständigen Behörden, zum Beispiel dem FBI und dem Departement of Homeland Security haben nach Auffassung Herrmanns ergeben, dass die Bedrohung durch Cyber-Attacken im Netz neben der Bekämpfung des islamistischen Terrors das Top-Thema in der Inneren Sicherheit der USA sind. Das gilt für Spionage-Angriffe im Internet ebenso wie für Versuche, Energieversorgungsnetze oder Industrieanlagen mit Cyber-Attacken zu lähmen. Herrmann begrüßte in diesem Zusammenhang die Vorbereitungen auf Bundesebene für eine umfassende Cyber-Abwehrstrategie, die Bundesinnenminister Thomas de Maizière derzeit treffe. Deutschland brauche eine nationale Cyber-Abwehrstrategie ebenso wie eine gemeinsame Konzeption innerhalb der Europäischen Union und NATO. Denn die Gespräche in den USA haben nach Auffassung Herrmanns erneut gezeigt, dass viele Aufgaben und Herausforderungen der Inneren Sicherheit von denen in der Äußeren Sicherheit kaum noch zu trennen sind.

Herrmann setzte sich bei seinem USA-Besuch auch für den vollständigen Erhalt der US-Truppen und aller Arbeitsplätze der Zivilbeschäftigten in Grafenwöhr und an allen anderen Standorten in Bayern ein. Im Gespräch mit dem für die Stationierung der US-Militäreinrichtungen in Europa zuständigen Abteilungsleiter, John Conger, fand Herrmann ein offenes Ohr für die bayerischen Anliegen. Der Innenminister sprach sich insbesondere gegen eine Verlegung der Dienststelle HNLFOA mit ihren rund 130 Mitarbeitern von Grafenwöhr nach Rheinland-Pfalz aus. „Ich habe mich bei den US-Streitkräften nochmals dafür eingesetzt, die Dienststelle HNLFOA mit ihren Logistik- und Unterstützungsdienstleistungen für die US-Armee nicht zu verkleinern und diese Planungen nicht weiter zu verfolgen. Der Wegzug der Dienststelle würde den Service für die US-Soldaten in Bayern deutlich verschlechtern.“

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