Neuwahlen der GdP Niedersachsen
27. Januar 2011 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Niedersachsen | Drucken
Durch die Wahl von Bernhard Witthaut zum Bundesvorsitzenden der GdP am 22. November 2010 und dem heute satzungsrechtlich vollzogenen Rücktritt als Landesvorsitzender der GdP, wurden Neuwahlen innerhalb des Vorstandes der ... (Weiterlesen)
Suiziden in Vollzugsanstalten besser vorbeugen
27. Januar 2011 | Thema: Strafvollzug, Thüringen | Drucken
„Suiziden in Justizvollzugsanstalten soll künftig besser vorgebeugt werden", sagte Prof. Dr. Dietmar Herz in der Regierungsmedienkonferenz am 18. Januar. Thüringens Justizstaatssekretär stellte nach der Beratung im Regierungskabinett das landesweite Gesamtkonzept ... (Weiterlesen)
Jubiläumsjahr der Stiftung Opferhilfe
27. Januar 2011 | Thema: Justiz, Niedersachsen | Drucken
„Opferschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Deshalb halte ich es für wichtig, dass Opferschutz und Opferhilfe ihren Platz im gesellschaftlichen Diskurs haben und sich im öffentlichen Bewusstsein stärker verankern", sagte Dunja ... (Weiterlesen)
DNA-Reihenuntersuchung gerechtfertigt
27. Januar 2011 | Thema: Justiz, Niedersachsen | Drucken
Der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann hat Polizei und Staatsanwaltschaft zu ihrem Ermittlungserfolg im Fall einer brutalen Vergewaltigung im emsländischen Dörpen gratuliert. „Ich bin froh, dass ein mutmaßlicher Täter festgenommen werden ... (Weiterlesen)
Neues DB-Sicherheitskonzept „Sicherheit plus”
27. Januar 2011 | Thema: Security | Drucken
Erneut zeigt der terroristische Anschlag auf dem Moskauer Flughafen wie angreifbar und zerbrechlich Sicherheit in hoch mobilen Gesellschaften ist. "Daher begrüßen wir vom Bundesverband Deutscher Wach- und Sicherheitsunternehmen e. V. ... (Weiterlesen)
Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz unter neuer Leitung
27. Januar 2011 | Thema: Bevölkerungsschutz | Drucken
Am 1. Februar wird Thomas Mitschke neuer Leiter der BBK eigenen Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ) in Ahrweiler. Mitschke blickt auf eine langjährige Berufserfahrung im Bevölkerungsschutz zurück. Bereits ... (Weiterlesen)
STOP BETRUG – aber wie ?
27. Januar 2011 | Thema: Berlin, Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen | Drucken
Im Dezember 2010 hat der Berliner Polizeipräsident den Auftrag erteilt, die Sachbearbeitung der Betrugsdelikte im Landeskriminalamt zu zentralisieren. Nach jahrelangem Verharren wie das Kaninchen vor der Schlange wurde nun erkannt, ... (Weiterlesen)
49. Verkehrsgerichtstag: LKW-Fahrten sicherer machen
27. Januar 2011 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert, die Verkehrssicherheit auf deutschen Straßen durch verpflichtende Fahrassistenz-Systeme bei LKWs zu verbessern. Im Vorfeld des 49. Ver-kehrsgerichtstages, der morgen in Goslar beginnt, sagte DPolG Bundesvorsitzender ... (Weiterlesen)
Mitbestimmung im öffentlichen Dienst
27. Januar 2011 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) bewertet den gestern vom Landeskabinett verabschiedeten Entwurf für die Reform des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG) positiv. „Die von Schwarz/Gelb massiv beschnittenen Mitbestimmungsrechte sollen wieder hergestellt werden", sagte ... (Weiterlesen)
Neuregelung des Feuerwehrführerscheins
27. Januar 2011 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Sachsen | Drucken
Der Verkehrsausschuss des Bundesrates hat sich heute zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung des so genannten Feuerwehr-Führerscheins positiv positioniert. Notwendig ist die Neuregelung, weil die meisten Rettungsfahrzeuge nicht durch die ... (Weiterlesen)
Unverständnis über Verfahrenseinstellung vor Abschluss des Strafverfahrens
27. Januar 2011 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Mit großem Unverständnis reagieren der Bund Deutscher Kriminalbeamter und die Deutsche Kinderhilfe auf die vorzeitige Verfahrenseinstellung gegen das Jugendamt Bad Honnef im Fall Anna durch die Staatsanwaltschaft ... (Weiterlesen)
NPD nach Zusammenschluss mit DVU
27. Januar 2011 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken
Die verfassungsfeindliche NPD kann in Brandenburg nicht wie erhofft von der aktuellen Fusion mit der DVU profitieren. Gerade einmal 40 brandenburgische DVU-Angehörige haben den Weg zur NPD gefunden. Zusammen mit ... (Weiterlesen)
Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus
27. Januar 2011 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen-Anhalt | Drucken
Anlässlich des heutigen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus hat Innenminister Holger Hövelmann am Vormittag in Magdeburg an der feierlichen Kranzniederlegung am Mahnmal zum Gedenken an die Opfer der KZ-Außenstelle ... (Weiterlesen)
Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes beschlossen
26. Januar 2011 | Thema: Polizei, Rheinland-Pfalz | Drucken
„Der Polizei müssen in Zeiten neuer Gefahrenlagen, zum Beispiel durch den internationalen Terrorismus und die organisierte Kriminalität, vor allem aber wegen der zunehmenden Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechniken neue Kompetenzen ... (Weiterlesen)
Mitbestimmung auf Augenhöhe wieder herstellen
26. Januar 2011 | Thema: Beamten-Tarifrecht | Drucken
Zur Sitzung des Landeskabinetts erklärt Andreas Meyer-Lauber, Vorsitzender des DGB NRW: "Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften haben hohe Erwartungen an den Entwurf zum Landespersonalvertretungsgesetz für NRW, der heute dem Kabinett ... (Weiterlesen)
Wehrbeauftragtenbericht: Hintergründe der Verfehlungen beachten
26. Januar 2011 | Thema: Die Linkspartei, Parteien | Drucken
„Wer von Fehlentwicklungen in der Bundeswehr redet, darf von Auslandseinsätzen nicht schweigen", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den Jahresbericht des Wehrbeauftragten und die aktuell diskutierten Vorfälle ... (Weiterlesen)
Polizisten ohne Internet
26. Januar 2011 | Thema: Mecklenburg-Vorp., Polizei | Drucken
Die Schweriner Volkszeitung (SVZ) berichtet in ihrer aktuellen Wochenendausgabe von einem Mangel der Internetzugänge für Polizeibeamte in unserem Bundesland. Das Innenministerium erklärt dazu, dass in Mecklenburg-Vorpommern auf Grund technischer Probleme ... (Weiterlesen)
Organisationskonzept “Polizei.Sachsen.2020″
26. Januar 2011 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen, Sachsen | Drucken
In den letzten Monaten wurde es unter den Kolleginnen und Kollegen in den Dienststellen viel diskutiert. Nun ist es heraus und somit amtlich. Kurzfristig hatte der Staatsminister des Innern, Herr ... (Weiterlesen)
Entwurf zum Untersuchungshaftvollzugsgesetz
26. Januar 2011 | Thema: Schleswig-Holstein, Strafvollzug | Drucken
Die schleswig-holsteinische Landesregierung hat den Entwurf eines Untersuchungshaftvollzugsgesetzes beschlossen. Das Gesetz ist erforderlich, da im Zuge der Föderalismusreform die Gesetzgebungskompetenz für den Vollzug seit dem 1. September 2006 bei den ... (Weiterlesen)
Neujahrsempfang 2011 im Bundesjustizministerium
26. Januar 2011 | Thema: Justiz | Drucken
Rund 500 Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Medien und Gesellschaft kamen heute Abend auf Einladung von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Rechtspolitischen Neujahrsempfang 2011 im Ministerium in der Berliner Mohrenstraße zusammen. Themenschwerpunkt ... (Weiterlesen)
