Rechtspopulismus stoppen

18. Januar 2011 | Themenbereich: Parteien, SPD | Drucken

Zur Wahl von Marine Le Pen als neue Vorsitzende des französischen Front National erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: Auf leisen, heimtückischen Sohlen schreitet der Rechtspopulismus in Europa voran. Mit dem Amtsantritt der Tochter von Jean-Marie Le Pen als neue Vorsitzende des Front National betritt eine Person das politische Parkett Frankreichs, die für rechtsradikale Politik steht.

Hinter einer sich modern gebenden und verständnisvoll wirkenden Frau verbirgt sich hartherziger Hass gegen alle Ausländer und neuerdings verstärkt gegen den Islam insgesamt. Straßengebete der Muslime verglich Frau Le Pen im Dezember vergangenen Jahres mit der Nazi-Besetzung Frankreichs.

Marine Le Pen ist seit sechs Jahren Mitglied des Europäischen Parlaments. Das zeigt, in welchem Maße die Infiltration des rechten Gedankenguts auf europäischer Ebene bereits fortgeschritten ist.

Deutschland kann als engster Partner Frankreichs nicht stillschweigend zusehen. Europa darf nicht verstummen. Dem Rechtspopulismus muss mit aller Macht ein Riegel vorgeschoben werden.