Erster Justizvollzugsbeauftragte im NRW-Strafvollzug

18. Januar 2011 | Themenbereich: Nordrhein Westfalen, Strafvollzug | Drucken

Im Rahmen einer Dienstbesprechung im NRW-Justizministerium hatten alle Leiterinnen und Leiter der NRW-Justizvollzugsanstalten sowie der Vorstand des Hauptpersonalrats Justizvollzug als auch Vertreter der Gewerkschaften die Möglichkeit, den mit Wirkung zum 01.01.2011 durch NRW-Justizminister Kutschaty ernannten Justizvollzugsbeauftragten, Prof. Dr. Michael Walter, persönlich kennen zu lernen.

Mit der Bestellung eines Justizvollzugsbeauftragten wurde in Nordrhein-Westfalen erstmalig eine Institution geschaffen, die das Justizministerium in grundsätzlichen Angelegenheiten des Justizvollzuges, insbesondere bei dessen kontinuierlicher Fortentwicklung berät, und außerdem zugleich „Ombudsperson für den Strafvollzug des Landes NRW“ ist. Jedermann kann sich mit Beschwerden, Anregungen, Beobachtungen und Hinweisen (Eingaben) unmittelbar an ihn wenden; dies gilt auch für Bedienstete des Strafvollzuges.

Im Rahmen eines ersten Gedankenaustauschs mit den Vollzugspraktikern wies Prof. Dr. Walter darauf hin, dass niemand einen Ausbruch oder Gewalt verhindern kann. Eine absolute Sicherheit kann ohne Verletzung der Menschenrechte nicht geschaffen werden.

Prof. Dr. Walter, 1944 geboren, studierte Rechtswissenschaften in München und Hamburg. Promotion 1970, nach dem zweiten Staatsexamen wissenschaftlicher Assistent am Seminar für Jugendrecht der Universität Hamburg, Habilitation 1980; 1977 bis 1984 Professor an der Universität Hamburg, seit 1984 Professor an der Universität in Köln und Direktor des Kriminologischen Instituts; Lehr- und Forschungsaufenthalte unter anderen an den Universitäten in Berkeley (USA) und Rovaniemi (Finnland), verschiedene Tätigkeiten in der Deutschen Vereinigung für Jugendgerichte und Jugendgerichtshilfen e.V.; Mitarbeit in wissenschaftlichen und kriminologischen Gremien, unter anderen in der Sanktionenkommission der Bundesregierung (1998) und von 2002 bis 2006 Vorsitzender des Landespräventionsrats von NRW.

BSBD-Landesvorsitzender Klaus Jäkel gratulierte dem neuen Justizvollzugsbeauftragten zu seiner Ernennung und sicherte Prof. Dr. Walter die Unterstützung des BSBD und seiner Mandatsträger zu. „Die Bediensteten im NRW-Strafvollzug setzten hohe Maßstäbe an den Justizvollzugsbeauftragten und sehen bei Ihnen, sehr geehrter Herr Prof. Dr. Walter, einen kompetenten Ansprechpartner für die vielen Probleme vor Ort“, so Jäkel.

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