Amtsgericht Mühlhausen wird um- und angebaut

18. Januar 2011 | Themenbereich: Justiz, Thüringen | Drucken

Gemeinsam mit dem Vizepräsidenten des Landgerichts Dr. Uwe Dettmar und dem Landrat des Unstrut-Hainich-Kreises Harald Zanker gab Justizminister Dr. Holger Poppenhäger heute in Mühlhausen bekannt, dass der lange anstehende Umbau und die Erweiterung des Amtsgerichts Mühlhausen sich nun auf der Zielgeraden befinden. Mit Verabschiedung des Landeshaushaltes 2011 hat der Landtag auch der ersten Finanzierungsscheibe für die Baukosten zugestimmt.

Justizminister Dr. Holger Poppenhäger: „Das ist eine gute Nachricht für die Stadt, für das Amtsgericht und für die Rechtsschutz suchenden Bürgerinnen und Bürger aus Mühlhausen und Umgebung. Sie werden eine kompakte und moderne Behörde mit allen Zuständigkeiten in einer Kommune vorfinden, wenn Um- und Anbau vollendet sind und Amtsgericht Mühlhausen und Zweigstelle Bad Langensalza einen gemeinsamen Standort haben werden. Jetzt können die baulichen Vorbereitungsarbeiten starten. Der kürzlich völlig überraschend verstorbene ehemalige Präsident des Landgerichtes Ernst Dünisch kann diese positive Nachricht, an der er einen wichtigen Anteil hat, leider nicht mehr selbst mitteilen.“

Aufgrund der Situation des Landeshaushaltes, die dringende Einsparungen in den kommenden Jahren erfordert, konnte wie im letzten Jahr auch in 2011 nur eine einzige große Baumaßnahme des Justizministeriums in den Haushalt aufgenommen werden. Oben auf seine Prioritätenliste setzte Justizminister Dr. Poppenhäger die bereits seit 1992 anstehende Sanierung des Amtsgerichtsgebäudes in Mühlhausen.

Es ist geplant, den zum Untermarkt 17 gelegenen historischen Altbau umfassend zu sanieren. Der in den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts angefügte Anbau wird abgerissen und durch einen neuen, größeren Baukörper mit direkter Verbindung zum Altbau ersetzt. Zwischen Altbau und Neubau wird ein zentrales Treppenhaus mit Aufzug errichtet, welches alle Geschosse beider Baukörper verbindet. Sollte es zu keinen Verzögerungen kommen, könnte die umfangreiche Baumaßnahme bis Ende des Jahres 2014 abgeschlossen sein. Dann befindet sich das bisher auf Mühlhausen und Bad Langensalza verteilte Amtsgericht in einem zentral gelegenen Gebäudekomplex mit optimalen Bedingungen für den Gerichtsbetrieb.

Für 2011 steht eine Million Euro für bauplanerische Vorarbeiten und die Vorbereitung der Ausschreibungen zur Verfügung. Die Bauarbeiten sollen im Frühjahr 2012 beginnen und im Jahr 2014 abgeschlossen sein. Insgesamt werden nach aktuellem Planungsstand Finanzmittel in Höhe von 8,6 Millionen Euro für das gesamte Projekt benötigt.

Hintergrund
Das Amtsgericht Mühlhausen und seine Zweigstelle Bad Langensalza sind mit insgesamt 14 Richterinnen und Richtern, 25 Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern, 44 Bediensteten im Büro- und Kanzleidienst, neun Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollziehern sowie einem Mitarbeiter im einfachen Dienst gut aufgestellt. Direktor ist Richter Ralf Wilms. Das zentral gelegene Amtsgericht ist nur 100 Meter Luftlinie vom Justizzentrum Mühlhausen entfernt, in dem die Staatsanwaltschaft und das Landgericht untergebracht sind, und bietet daher für die Rechtsschutz suchenden Bürgerinnen und Bürger, für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Behörden und für die Anwältinnen und Anwälte eine hervorragende Erreichbarkeit.

Die Zusammenführung der Zweigstelle Bad Langensalza am Hauptsitz des Amtsgerichts Mühlhausen wurde neben anderen Veränderungen in der Novelle zum Thüringer Gerichtsstandortgesetz im Dezember 2005 festgelegt.

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