Bundeswehrreform darf Fähigkeit zur Katastrophenhilfe nicht gefährden

13. Januar 2011 | Themenbereich: Brandenburg, Feuerwehr - Katastrophenschutz | Drucken

Innenminister Dietmar Woidke hat der Bundeswehr für ihre Unterstützung bei der Bewältigung der Hochwasserlagen im vergangenen Jahr gedankt. Beim Jahresempfang der Bundeswehr in Potsdam sagte Woidke am Donnerstag, wie beim Hochwasser an der Oder 1997 und an der Elbe 2002 habe die Bevölkerung die Bundeswehr als „eine starke Truppe, als Bürgerinnen und Bürger in Uniform erfahren“. Die Bundeswehr habe maßgeblich dazu beigetragen, Schäden von Personen und Häusern abzuwenden. Sie habe sich in den vergangenen 20 Jahren als verlässlicher Partner erwiesen.

Diese Verlässlichkeit und Einsatzfähigkeit der Bundeswehr im Fall von Katastrophen und Großschadenslagen müsse bei der anstehenden Reform der Streitkräfte unbedingt erhalten bleiben, betonte Woidke. Unbestritten sei, dass die Strukturen der Bundeswehr sicherheitspolitischen Erfordernissen folgen müssten. Die Bundeswehr müsse aber auch weiter personell und organisatorisch in der Lage sein, ihren Beitrag für einen starken Zivil- und Katastrophenschutz zu leisten. „Zivil-militärische Zusammenarbeit in Brandenburg ist keine Nostalgie-Veranstaltung in Uniform, sondern dient dem Zusammenwirken in der nationalen Sicherheitsarchitektur“, sagte Woidke.

Der Minister fügte hinzu, das 2008 aufgestellte Landeskommando Brandenburg habe sich sehr bewährt und sei ein verlässlicher Partner der Landesregierung bei der Bekämpfung von Katastrophen- und Großschadenslagen. Er sprach sich dafür aus, das Landeskommando in der bestehenden Form im Rahmen der Bundeswehrreform zu erhalten.

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