Arbeitsgerichte im Organisationsvergleich („ArbOR“)

6. Januar 2011 | Themenbereich: Justiz, Schleswig-Holstein | Drucken

Seit Frühjahr 2009 haben zehn Arbeitsgerichte der Landesarbeitsgerichtsbezirke Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein an einem länderübergreifenden Qualitätsmanagementprojekt teilgenommen. Im Rahmen eines organisierten Erfahrungsaustauschs einzelner Arbeitsgerichte soll „jede(r) von den Besten lernen“ können. Es galt in erster Linie, den Dialog über unterschiedliche Vorgehensweisen anzustoßen, um Stärken eines jeden Gerichtes allen Beteiligten nutzbar zu machen und so Optimierungsprozesse in Gang zu setzen. Durch dieses Projekt sollten Zielsetzungen wie: „Verfahrensabläufe verbessern, Kosten senken, hohe Qualität der Rechtsprechung gewährleisten, bei optimalem Einsatz der Beschäftigten“ konkret in Angriff genommen werden.
Beteiligt an dem Pilotprojekt ArbOR waren aus Schleswig-Holstein die Arbeitsgerichte Elmshorn, Kiel und Lübeck, das Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven, das Arbeitsgericht Hamburg, die Niedersächsischen Arbeitsgerichte Braunschweig, Hannover und Osnabrück, sowie die Arbeitsgerichte Halle und Magdeburg des Landes Sachsen-Anhalt.
Eine Grundlage des Vergleiches bildeten umfangreiche Mitarbeiter- und Rechtsanwaltsbefragungen.

  • Dabei wurde bei den Verfahrensbevollmächtigten ein Stimmungsbild über die Zufriedenheit mit der Arbeit der Arbeitsgerichte unter anderem durch Fragen zu Themenbereichen Personal, Alltag, Service, Termine, Organisation, Erreichbarkeit, Qualität, Umfeld eingeholt. Auf einem anschließenden Workshop mit ihnen wurden Verbesserungsvorschläge diskutiert. 91 % der beteiligten Prozessbevollmächtigten äußerten sich bei der Abschlussfrage nach der Zufriedenheit mit den Arbeitsgerichten positiv. Gerade den kleineren beteiligten Gerichten, zu denen auch die Arbeitsgerichte Elmshorn, Lübeck und Kiel zählen, wurde eine sehr gute kunden- und serviceorientierte Organisation bescheinigt, während die geschätzten „kurzen Dienstwege“ in Justizzentren oftmals verloren gegangen sind.
  • Bei den Mitarbeiter-Befragungen ging es um Themenstellungen wie Zufriedenheit, Organisation, Partizipation, Information/Kommunikation, Stimmung, Klima – Behördenleitung, Klima – Geschäftsleitung, Beurteilungswesen, Prognose, Kollegen, Zugehörigkeit, EDV, Führung, Fortbildung. Die Beteiligung war mit durchschnittlich 77 % – in Schleswig-Holstein jeweils über 80 % – außerordentlich hoch. 78 % aller Beteiligten gaben auf die Abschlussfrage an, mit ihrer Arbeit und den Gesamtumständen insgesamt zufrieden zu sein. Die Ergebnisse wurden in Mitarbeiterworkshops aufgearbeitet mit dem Ziel, gemeinsam Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten und gute Ideen und Anregungen allen zugänglich zu machen. Führungs- und Feed-back-Gespräche mit den Direktorinnen und Direktoren sowie Geschäftsleiterinnen und Geschäftsleitern schlossen sich an, durchweg unter Wahrung der zugesicherten Anonymität.

Zusätzlich wurden in den beteiligten Arbeitsgerichten Verwaltungs- und Rechtsprechungskennzahlen erhoben, um z.B. die unterschiedlichen Verfahrenslaufzeiten, auch bei Kostenfestsetzung und Prozesskostenhilfe zu messen.

Alle Anregungen und Ergebnisse haben 75 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aller zehn Arbeitsgerichte auf einer länderübergreifenden Fachgruppentagung in Bremen begutachtet, verglichen und diskutiert. Dabei wurden beispielsweise enorme Effektivitätsabweichungen in den jeweiligen Bundesländern und den beteiligten Arbeitsgerichten festgestellt. Hervorragende Werte bei der Bearbeitungsdauer der Gerichtsverfahren im Ländervergleich erzielten die Arbeitsgerichte Schleswig-Holsteins. Das ist übereinstimmend auf die konsequente Anwendung der EDV, die Nutzung der Fachanwendung Fokus statt Eureka sowie große Einheitlichkeit des Formularwesens zurückzuführen.

Aus der Fachgruppentagung erwachsene verallgemeinerbare Anregungen und Verbesserungsvorschläge – insgesamt 96 an der Zahl – sind später in einem Veränderungs-Workshop der Präsidentinnen und Präsidenten, Direktorinnen und Direktoren sowie der Geschäftsleiterinnen und Geschäftsleiter festgehalten worden. Etliche befinden sich bereits länderintern in der Umsetzung. Die Schaffung/Verfeinerung einheitlicher Formulare und Textbausteine ist leichter in Angriff zu nehmen als die Organisation länder- und bezirksübergreifender gemeinsamer Fortbildungen von Richterinnen und Richtern, Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern und Kostenbeamtinnen und Kostenbeamten. Gleiches gilt für die flexible Nutzung von Raumressourcen durch Rechtsanwälte für gerichtliche Vergleichsgespräche, während Umbaumaßnahmen für die Schaffung von Parkplätzen, Warteräumen und Anwaltsbesprechungszimmern mit hohem Aufwand verbunden sind und dieses nicht im Alleingang erfolgen kann. Ein angedachtes bundeseinheitliches Tarifregister, zugänglich für die Gerichte und alle Verfahrensbeteiligte, hängt beispielsweise von der Zustimmung vieler Seiten und auch des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ab.

Die Teilnahme an dem Projekt hat für die Schleswig-Holsteinische Arbeitsgerichtsbarkeit viele Anstöße für eine bessere Kommunikation zwischen den unterschiedlichen Arbeitsbereichen aber auch ein länderübergreifendes Netzwerk gebracht. Der Arbeitsauftrag für eine weiterarbeitende länderübergreifende Arbeitsgruppe „ArbOR“ ist zwischenzeitlich erteilt.

Ein umfassendes Fazit dieses Projekts lässt sich für Schleswig-Holstein aber bereits ziehen:

  • Eine gute Kooperation und eine gute Kommunikation untereinander ist das A und O effektiver Arbeit, hoher Leistungsbereitschaft und hoher Zufriedenheit. Ein gutes Arbeitsklima ist der „Turbo für Vieles“. Daran muss aber ständig gearbeitet werden.
  • Eine anwenderfreundliche EDV und Software, die systematisch an die Bearbeitungsbedürfnisse angepasst wird, ermöglicht herausragende Ergebnisse in Bezug auf die Bearbeitungsdauer, Effektivität der Arbeit und Output sowie Zufriedenheit.
  • Die begonnene Kommunikation mit den Prozessbevollmächtigten vor Ort soll ausgeweitet über kleinere, auch fachspezifische Treffen institutionalisiert werden.

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