Erhöhung der Fördersumme für Feuerwehrhaus

27. Dezember 2010 | Themenbereich: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Sachsen-Anhalt | Drucken

Innenminister Holger Hövelmann (SPD) überreichte am heutigen Montag dem Oberbürgermeister der Stadt Schönebeck (Elbe), Hans-Jürgen Haase (parteilos), einen Zuwendungsbescheid für den Neubau des Feuerwehrhauses der Freiweilligen Feuerwehr der Stadt. Bei dem Bescheid handelt es sich um einen Änderungsbescheid, der den in der Vergangenheit bereits bewilligten Zuwendungsbetrag für den Neubau eines Feuerwehrhauses für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt um 75.000 Euro auf insgesamt 513.897 Euro erhöht. Die Gesamtausgaben für den Neubau belaufen sich auf etwa 2.076.000 Euro.

Innenminister Holger Hövelmann (SPD): „Ich freue mich, dass es die Haushaltslage des Landes möglich macht, der Stadt Schönebeck (Elbe) noch zusätzliche Fördermittel für den Neubau des Feuerwehrhauses zur Verfügung zu stellen. Damit trägt das Land einen nicht unerheblichen Anteil an den Gesamtkosten des neuen Feuerwehrhauses.“

Hintergrund

Die Zuwendung des Landes wird auf Grundlage der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des abwehrenden Brandschutzes und der Hilfeleistung in Sachsen-Anhalt vom 26.10.2005 gewährt.
Ein Rechtsanspruch der Antragstellenden auf Gewährung der Zuwendungen besteht nicht, vielmehr entscheidet die Bewilligungsbehörde aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Die Höhe der Zuwendung richtet sich im Übrigen nach der finanziellen Leistungsfähigkeit des Antragstellenden und dem Landesinteresse an dem Vorhaben. Zuwendungen können im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel für notwendige Maßnahmen gewährt werden, wenn der Träger des Brandschutzes und der Hilfeleistung die Finanzierung des Vorhabens sicherstellt.

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