10 Jahre Videoüberwachung an öffentlichen Straßen und Plätzen:

22. Dezember 2010 | Themenbereich: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken

„10 Jahre Videoüberwachung an öffentlichen Straßen und Plätzen haben zu weniger Straftaten geführt. Die Videoüberwachung leistet im Rahmen der Gesamtstrategie im Sinne einer gelungenen Sicherheitsstrategie einen wichtigen Beitrag und bringt somit einen klaren Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger in Hessen“, lobte der Hessische Innenminister Boris Rhein die guten Erfahrungen mit der Videoüberwachung in Hessen, die vor zehn Jahren eingeführt wurde.

Hessen war im Jahr 2000 das erste Bundesland, das mit der Einführung von Videoüberwachung öffentlicher Straßen und Plätze begonnen hat. Dass dies der richtige Weg gewesen sei, zeigen die guten Ergebnisse an verschiedenen Plätzen. „Am 22. Dezember 2000 beispielsweise wurde die Anlage an der Konstablerwache in Frankfurt installiert, und gerade dieser Ort macht deutlich, wo Videoüberwachung erfolgsversprechend eingesetzt werden kann: denn ich möchte denjenigen, die Angst haben, dass ihnen die Handtasche gestohlen wird nicht sagen, sie sollen keine 2 Handtasche mit in die Stadt nehmen. Ich möchte, dass der potentielle Täter Abstand von seiner Tat nimmt und dazu kann die Videoüberwachung neben der Präsenz von Polizeibeamten einen effektiven Beitrag leisten“, führte Rhein mit Blick auf Hessens Vorreiterrolle in Sachen Videoüberwachung aus.

  • Und, die Erfahrungen zeigen nach wie vor, dass mit Hilfe der Videoüberwachung
  • potenzielle Täter von der Begehung von Straftaten abgeschreckt werden,
  • beim Erkennen von Gefährdungen und Straftaten unmittelbar polizeiliche Maßnahmen getroffen sowie
  • bei begangenen Straftaten Beweissicherungs- und Identifizierungsmaßnahmen durchgeführt werden können.

„Natürlich wissen wir, dass teilweise Videoüberwachung kein Allheilmittel ist, aber sie führt an bestimmten neuralgischen Örtlichkeiten einer Stadt wie beispielsweise Bahnhofsvorplätzen, U-Bahnstationen und Bereichen mit bekanntermaßen erhöhter Kriminalität dazu, dass es einen positiven Effekt auf das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung gibt. Und, wer behauptet, dass mit der Überwachung derartiger Örtlichkeiten durch Videokameras würden nur alle Bürger unter Generalverdacht gestellt, der geht schon sehr leichtfertig mit dem Sicherheitsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger um“, stellte der Innenminister mit Blick auf das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung klar.

Daher unterstützt die Landesregierung Kommunen, die Videoüberwachung im öffentlichen Raum planen. Eine Arbeitsgruppe der Polizei hat dazu „Handlungsempfehlungen für die Errichtung und den Betrieb von Videoüberwachungsanlagen im öffentlichen Raum“ erarbeitet sowie die wichtigsten Informationen „auf einen Blick“ zusammengefasst. „Der Einsatz moderner Videotechnik kann nur auf Dauer Erfolg haben, wenn er in ein polizeiliches Gesamt3 und Begleitkonzept insbesondere für die nähere Umgebung der videoüberwachten Plätze eingepasst ist. Dieses Konzept wiederum muss auf die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten abgestimmt sein. Deshalb ist eine enge Zusammenarbeit zwischen der Vollzugspolizei und der Kommune sehr wichtige“, erläuterte Boris Rhein. So konnten im Rahmen der Videoüberwachung durch die Kommunen auch 36 gefahrenabwehrende Maßnahmen durchgeführt werden und zudem 23 strafrechtlich relevante Sachverhalte festgestellt werden.

Gerade am Beispiel der Konstablerwache, wo neben der Videoüberwachungsanlage am Hofheimer Bahnhof im Dezember 2000 die erste Videoüberwachungsanlage eingerichtet wurde, lässt sich aufzeigen, dass ein Kriminalitätsbrennpunkt nachhaltig entschärft werden konnte. Vor Einführung der Videoüberwachung (Jahr 2000: 547 Fäll) lagen die Fallzahlen wesentlich höher als heute (2009: 249 Fälle bzw. -54,5 %). Besonders erfreulich ist in diesem Zusammenhang, dass es gelungen ist, gerade Deliktsformen der Straßenkriminalität, die das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung negativ beeinflussen können, zu reduzieren. So haben sich beispielsweise die Raubstraftaten im videoüberwachten Bereich der Konstablerwache seit Einführung der Videoüberwachung halbiert. Ebenso sind die registrierten Diebstähle von 143 Fällen auf 41 Fälle in 2009 zurückgegangen. Auch die Rauschgiftkriminalität konnte nachhaltig reduziert werden (2000: 295 Fälle; 2009: 157 Fälle). Auch in den umliegenden Referenzbereichen (nicht videoüberwachte B-Ebene und Passage der Konstablerwache) ist eine direkte Verdrängung der Szene durch die begleitenden Konzepte des Polizeipräsidiums Frankfurt und der Stadtpolizei verhindert werden.

Bis zum Frühjahr 2011 werden hessenweit voraussichtlich in 13 Städten 16 Bildaufzeichnungsanlagen mit insgesamt 83 Kameras in Betrieb sein. Die hessische Landesregierung stellt jährlich € 300.000 für die Förderung der Errichtung von Videoüberwachungsanlagen durch die Kommunen bereit.

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