Polizei ist auf KNK-Transport gut vorbereitet

16. Dezember 2010 | Themenbereich: Bundespolizei | Drucken

Die Landes- und Bundespolizei haben sich umfassend auf den gemeinsam zu bewältigenden KNK-Transport von Cadarache in Frankreich in das Zwischenlager Nord vorbereitet. Unterstützung kommt neben eigenen Kräften Mecklenburg-Vorpommerns aus Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Bremen, Berlin, Sachsen, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und aus Bayern.

Die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten haben einerseits den Auftrag, einen möglichst störungsfreien und sicheren Transport zu gewährleisten. Andererseits haben sie friedliche Versammlungen im Umfeld des Transportes im Sinne des Artikels 8 des Grundgesetzes zu schützen. Störaktionen im Bereich des Transportweges und Gewalttätigkeiten wird konsequent begegnet.

Hinsichtlich der Demonstrationen der vergangenen Tage in und um Greifswald dankt Polizeiführer Siegfried Bruß den Veranstaltern für die kooperativen und konstruktiven Vorbereitungsgespräche. „“Wir haben bunte und phantasievolle Proteste erlebt. Unsere polizeilichen Maßnahmen trugen zu einem friedlichen Verlauf der bisherigen Versammlungen bei.““, so Polizeiführer Siegfried Bruß.

Im Rahmen der bisherigen Überwachungsmaßnahmen hat die Bundespolizei im Bereich der Bahnstrecke Greifswald – Lubmin an acht Stellen Aushöhlungen im Gleisbett festgestellt. Diese wurden unmittelbar beseitigt. Hinweise auf Täter liegen nicht vor. Eine weitere Unterhöhlung wurde am 13.12.2010 auf der Hauptstrecke Stralsund – Greifswald festgestellt. Auswirkungen auf den laufenden Bahnverkehr traten nicht ein. Die Bundespolizei ermittelt wegen des Verdachts des gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr.

Mit Blick auf die kommenden Einsatztage appelliert der Präsident der Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt Joachim Franklin an die Protestteilnehmer: „“Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gilt allerdings nicht auf Gleisanlagen. Schienen eignen sich nicht als Demonstrationsort. Der unerlaubte Aufenthalt im Gleisbereich ist lebensgefährlich für die Protestteilnehmer und stellt für den übrigen Bahnverkehr eine Gefahr dar.““

Während des Einsatzes will die Polizei den Teilnehmern der Proteste als Ansprechpartner zur Verfügung stehen. Zu diesem Zweck sind gemeinsame Konfliktmanagerteams der Landes- und Bundespolizei im Einsatzraum. Sie sind an den gelben Westen deutlich zu erkennen. Die Konfliktmanagerteams wollen polizeiliche Maßnahmen transparent machen und auf konfliktfreie Lösungen bei nicht auszuschließenden Blockadeaktionen hinwirken.

Die Bürger Greifswalds und der Gemeinden um die Energiewerke Nord in Rubenow werden um Verständnis dafür gebeten, dass mit der zeitlichen und örtlichen Nähe des für Donnerstagvormittag erwarteten Transportes die Durchgangsstraße vor den Energiewerken Nord für den allgemeinen Durchgangsverkehr gesperrt werden muss.

Bereits am Mittwoch beginnt die Polizei vor den Energiewerken (Richtung Spandowerhagen und Lubmin) mit der Einrichtung von zwei Kontrollstellen. Lageabhängig kommt es gegebenenfalls zu längeren Sperrungen von Straßen und Bahnübergängen entlang der Route des Transportes, insbesondere zwischen Greifswald und Rubenow.

Bürgerinnen und Bürger können sich weiterhin über die aktuellen polizeilichen Maßnahmen am kostenfreien Bürgertelefon 0800 – 58 92 984 informieren.

Quelle: Gemeinsame Pressestelle KNK-Transport 2010 der Polizeidirektion Anklam und der Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt