Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Katastrophenfall

16. Dezember 2010 | Themenbereich: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Sachsen | Drucken

Innenminister Markus Ulbig traf in Breslau den neugewählten Marschall der Woiwodschaft Niederschlesien, Herrn Rafa? Jurkowlaniec, sowie mit die amtierenden Woiwodin Frau Ilona Antoniszyn-Klik. Hauptthema des Treffens war der Abschlussbericht der sächsisch-polnischen Arbeitsgruppe, die den Auftrag hatte, die grenzüberschreitenden Kommunikation während des Augusthochwassers zu analysieren und Vorschläge zur Verbesserung der Kommunikation zu erarbeiten.

In der Arbeitsgruppe waren Vertreter der Polizeien und Feuerwehren beider Länder, des Woiwodschaftsamtes Niederschlesien sowie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft vertreten.

Zur Nachverfolgung der grenzüberschreitenden Kommunikation wurden entsprechende Unterlagen ausgetauscht, um der jeweils anderen Seite die Möglichkeit zu geben, die Daten mit den ihr vorliegenden Unterlagen abzugleichen.

Die Arbeitsgruppe hat nach Auswertung der erfolgten Meldungen und der Meldewege festgestellt, dass die in der sächsisch- polnischen Hilfeleistungsvereinbarung vereinbarten Kommunikationswege aufgrund der plötzlichen und beispiellosen Hochwasserlage im polnisch-tschechisch-deutschen Grenzgebiet nicht vollständig eingehalten wurden. Dies führte zu Kommunikationsproblemen zwischen beiden Seiten.

Zusammenfassend ist die Arbeitsgruppe zu dem Ergebnis gekommen, dass die grenzüberschreitende Kommunikation bei Vorliegen von Katastrophen oder schweren Unglücksfällen verbessert werden muss.

Hierfür schlug sie u.a folgende Maßnahmen vor:

1) Überarbeitung der sächsisch-polnischen Hilfeleistungsvereinbarung

  • Aktualisierung und Überprüfung der Meldestellen
  • Aktualisierung und Überprüfung der Kommunikationswege
  • Inhalte der Meldungen (Konkretisierung, welche Ereignisse meldepflichtig sind)
  • Weiterentwicklung der Meldeformulare

2) Austausch von Kontaktbeamten im Katastrophenfall

3) Durchführung von gemeinsamen Übungen

4) Verbesserung der Sprachkompetenz

5) Erarbeitung grenzüberschreitender Alarmierungspläne/Einsatzdokumente

Die Arbeitsgruppe wird jetzt in einem zweiten Schritt einen konkreten Plan zur Umsetzung dieser Maßnahmen vorlegen.

Weiter wird geprüft, ob die Einrichtung eines gemeinsamen Zentrums im Grenzgebiet für den Katastrophenschutz eine Verbesserung der grenzüberschreitenden Maßnahmen erreichen könnte.

Innenminister Markus Ulbig: „Ich möchte mich bei allen Beteiligten für die Mitarbeit an diesem Bericht bedanken. Besonderer Dank gilt hierbei unseren polnischen Nachbarn, mit denen eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit erfolgte. Die Ereignisse des Augustes 2010 haben deutlich gezeigt, dass Katastrophen keine Grenzen kennen. Wir werden deshalb nur gemeinsam derartige außergewöhnliche Situationen bewältigen können. Aus diesem Grund möchte ich auch unsere tschechischen Partner mit einbeziehen. Als nächsten Schritt werden wir jetzt die vorgeschlagenen Maßnahmen so schnell wie möglich umsetzen. Ich habe deshalb Herrn Landespolizeipräsidenten Merbitz gebeten, die hierfür erforderlichen weiteren Schritte mit der polnischen und tschechischen Seite zeitnah abzustimmen.“

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