Frust unserer Soldaten

16. Dezember 2010 | Themenbereich: BundeswehrVerband, Interessenvertretungen | Drucken

Eine überwältigende Beteiligung an seiner Postkartenaktion kann der Deutsche BundeswehrVerband vermelden. Bis jetzt haben mehr als 120.000 Soldaten, zivile Mitarbeiter und ihre Angehörigen gegen die Beibehaltung der Kürzung der Sonderzahlung (landläufig „Weihnachtsgeld“ genannt) protestiert. Dieses Zwischenergebnis gab Bundesvorsitzender Oberst Ulrich Kirsch auf einer Pressekonferenz bekannt. „Das zeigt deutlich, wie groß der Frust unserer Soldatinnen und Soldaten und unserer zivilen Kolleginnen und Kollegen ist“, sagte der Verbandschef vor der Hauptstadtpresse. Die Kürzung war 2006 beschlossen worden. Sie sollte jedoch nur bis Ende 2010 gelten, so hatten es Bundesregierung und Bundestag in gleich zwei Gesetzen festgeschrieben. Doch als der Haushalt für 2011 festgelegt wurde, wischten die Politiker dieses Versprechen kurzerhand vom Tisch.

Die Beschäftigten und Ruheständler im Besoldungsbereich des Bundes erleiden dadurch Einbußen von etwa 2,44 Prozent ihrer Jahresbezüge. „Das empfinden unsere Kameradinnen und Kameraden als unglaublichen Wortbruch“, machte Kirsch den Ärger der Betroffenen deutlich. „In der Truppe nennen viele dieses Vorgehen einen Betrug.“

Die 120.000 Postkarten zeigen eine Karikatur der Bundeskanzlerin auf der Rückseite. „Hier ist die gesamte Bundesregierung in der Pflicht“, beschrieb der Verbandschef die Zielrichtung der Aktion. Zugleich stellte Kirsch ein neues Forderungspapier vor, das unverzichtbare Begleitmaßnahmen zum Reformprozess enthalte. „Nur wenn die Bundesregierung den Begriff ,Attraktivität’ schnell und spürbar materiell unterfüttert, wird sie ihre Glaubwürdigkeit zurückgewinnen und die anstehende Reform der Bundeswehr gelingen“, sagte der Oberst. Das alles gebe es nicht zum Nulltarif.

„Die dringend notwendigen Maßnahmen müssen mit einer Anschubfinanzierung abgesichert werden, damit die Reform nicht zum Rohrkrepierer wird“, forderte Kirsch. „Und eins ist klar: Monat für Monat weniger Geld ist nun alles andere als attraktiv!“

Damit der geballte Protest auch den richtigen Adressaten erreicht, fuhr nach der Pressekonferenz eine Delegation des Verbandes zum Bundeskanzleramt, um die Postkarten zu überreichen. Die Postkarten wurden entgegengenommen, jedoch hatte die Bundeskanzlerin keine Zeit für die Vertreter des Verbandes.

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