Zukunft der deutschen Sicherheitsbehörden: Expertenkommission legt Bericht vor

13. Dezember 2010 | Themenbereich: Innere Sicherheit | Drucken

Die Regierungskommission unter Leitung des früheren Berliner Innensenators Dr. Eckart Werthebach, hat heute ihre Arbeitsergebnisse in Berlin vorgestellt und an den Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maiziére übergeben. Der Bericht enthält Vorschläge zur Optimierung der Arbeit der Sicherheitsbehörden unter Berücksichtigung der Schnittstellen.

Minister de Maiziére sagte hierzu, dass die Vorschläge überzeugend, bedenkenswert und verfolgenswert sind. Er betonte, dass es sich bei dem Hauptvorschlag um eine Organisationsreform handelt, die nicht mit einer Befugniserweiterung einhergeht und keine Änderung des Grundgesetzes bedarf. Das oberste Ziel ist der Sicherheitsgewinn durch eine enge Zusammenarbeit. Im Hinblick auf anstehende Veränderungen stellte er außerdem klar, dass alle Standorte im Wesentlichen erhalten bleiben und notwendige Schritte mit allen Beteiligten eng abgestimmt werden.

Die unabhängige Arbeitsgruppe wurde im April dieses Jahres eingerichtet, nachdem im Koalitionsvertrag beschlossen wurde, bestehende Aufgaben und Zuständigkeiten der Sicherheitsbehörden zu überprüfen. Im Beirat der Arbeitsgruppe waren neben der Bundespolizei auch das Bundeskriminalamt und der Zoll sowie die Gewerkschaften vertreten. Die Vorschläge dienen nun als Grundlage zur Überlegung über Veränderungen in der Sicherheitsarchitektur Deutschlands.

Den vollständigen Bericht finden Sie hier: Bericht und Empfehlungen der Kommission (pdf 676-KB)

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