Bundespolizei und BKA

9. Dezember 2010 | Themenbereich: Bundespolizei | Drucken

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Fachverband Bundespolizei, Hans-Joachim Zastrow (56), sieht deutliche Auswirkungen der neuen Sicherheitsarchitektur des Bundes auf das noch junge Bundespolizeipräsidium in Potsdam. „Die Architekten zimmern ein gemeinsames Dach über die Bundespolizei und das Bundeskriminalamt (BKA). Dieses muss zwangsläufig auch zu deutlichen Veränderungen im Bundespolizeipräsidium führen. Veränderungen in einer Oberbehörde, die gerade erst aufgestellt wurde und zu funktionieren beginnt. Jetzt kommt wieder alles neu. Ob das gemeinsame neue Haus von BKA und Bundespolizei in der Praxis tatsächlich ein Mehr an Sicherheit für die Menschen in Deutschland bieten kann, wird an der Umsetzung der Werthebach-Vorschläge zu messen sein“, so Zastrow.

In einem heute geführten persönlichen Gespräch des Fachverbandsvorsitzenden mit Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière wurde jedoch klar, dass die Umsetzung der Werthebach-Vorschläge keine erneute Standortfrage in der Bundespolizei auslösen wird. Diese klare Position wurde von der DPolG ausdrücklich begrüßt.

Auch die Ausweitung operativer Zusammenarbeit zwischen der Bundespolizei und dem Zoll sieht der Gewerkschafter als eine gute Entwicklung, die der Bekämpfung vielfältiger Kriminalität und somit dem Bürger von Nutzen sein wird.

Mit der Absicht, die Luftsicherheit in die Hand der Bundespolizei zu geben, erfüllt der Werthebach-Bericht eine Forderung der DPolG, Fachverband Bundespolizei, die seit langem überfällig ist.

Es ist jetzt wichtig Schnellschüsse zu vermeiden. Die Vorschläge der „Werthebachkommission“ sind unter Beteiligung der bisher zuständigen Behörden, der Personalvertretungen und Gewerkschaften und nicht zuletzt mit den Beschäftigten der einzelnen Organisationen zu erörtern und zu bewerten. „Eine erneute Veränderung von Strukturen ohne die Menschen, die im Anschluss die Arbeit leisten sollen, darf es diesmal nicht geben“, so der Fachverbandsvorsitzende Hans-Joachim Zastrow.