Landeskriminalamt regte 51 Indizierungen an
30. Dezember 2010 | Thema: Brandenburg, Landeskriminalamt, Polizei | Drucken
Das Landeskriminalamt (LKA) hat im Verlaufe des Jahres 2010 bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) die Indizierung von 51 Tonträgern extremistischer und/oder gewaltverherrlichender Inhalte angeregt. Davon wurden bereits 28 ... (Weiterlesen)
Sicherungsverwahrung: Kein Geheimplan
30. Dezember 2010 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Barbara Steffens, hat Medienberichten widersprochen, die Landesregierung verfolge bei der Umsetzung des Therapieunterbringungsgesetzes einen Geheimplan. Steffens: "Die Unterstellung eines Geheimplans ist schlichtweg ... (Weiterlesen)
Untere Einkommensgruppen besonders berücksichtigt
30. Dezember 2010 | Thema: dbb Beamtenbund, Interessenvertretungen | Drucken
In einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung (Ausgabe vom 30. Dezember 2010) hat der dbb Bundesvorsitzende, Peter Heesen, nochmals auf die besondere soziale Komponente in der Einkommensforderung der Gewerkschaften für ... (Weiterlesen)
„Komasaufen”: Gegen-Strategien erarbeiten
30. Dezember 2010 | Thema: Die Linkspartei, Parteien | Drucken
Immer mehr Jugendliche trinken bis der Arzt kommt. Das vermeldete die DAK. Die Bundestagabgeordnete der LINKEN, Yvonne Ploetz, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, fordert, dass ... (Weiterlesen)
Vorsitz der Justizministerkonferenz
30. Dezember 2010 | Thema: Justiz, Sachsen-Anhalt | Drucken
Zum 1. Januar 2011 hat die Ministerin der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt Prof. Dr. Angela Kolb für ein Jahr den Vorsitz der 82. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister von Senator ... (Weiterlesen)
Strafverfolgungsstatistik
30. Dezember 2010 | Thema: Bayern, Justiz | Drucken
Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk hat heute in München die Zahlen aus der Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2009 bekannt gegeben. Insgesamt wurden im Jahr 2009 in Bayern 126.576 Personen wegen ... (Weiterlesen)
Streitschlichtung an Schulen
30. Dezember 2010 | Thema: Justiz, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Das Justizministerium, das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und die Techniker Krankenkasse in Mecklenburg-Vorpommern organisieren für das Schuljahr 2010/2011 gemeinsam den Schülerwettbewerb "Streitschlichtung an Schulen". Nach "Bewerbungsschluss" im September ... (Weiterlesen)
Integrationsbericht vorgestellt
30. Dezember 2010 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen-Anhalt | Drucken
„In Sachsen-Anhalt leben - wie in Ostdeutschland insgesamt - nur wenige Ausländerinnen und Ausländer. Und dennoch ist Integration an vielen Stellen unserer Gesellschaft gelebte Wirklichkeit." Mit diesen Worten stellte Innenminister ... (Weiterlesen)
Verfassungsschutz ist kompetenter Partner
30. Dezember 2010 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken
Seine bundesweit anerkannte Aufklärungsarbeit hat der brandenburgische Verfassungsschutz 2010 weiter ausgebaut. In 142 (2009: 133) Veranstaltungen informierten seine Mitarbeiter über Rechts- und Linksextremismus, islamistischen Extremismus sowie Wirtschaftsschutz. Über 6.000 (2009: ... (Weiterlesen)
Vorsitzwechsel im IT-Planungsrat
30. Dezember 2010 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Am 1. Januar 2011 übernimmt Ministerialdirektor Günther Benz, Amtschef des Innenministeriums und Systembeauftragter des Landes Baden-Württemberg, planmäßig für ein Jahr den Vorsitz im Bund-Länder-Gremium IT Planungsrat. "Nachdem wir ... (Weiterlesen)
Fusionsdiskussion ist eine politische Zumutung
30. Dezember 2010 | Thema: Bundespolizei | Drucken
“Anstatt die massiv belasteten Kolleginnen und Kollegen der Bundespolizei während eines derzeit laufenden Umorganisationsprozesses schon wieder mit neuen Organisationsüberlegungen zu belasten, hätte der Bundesminister des Innern, Dr. Thomas ... (Weiterlesen)
Haushaltspolitik: Wer bestellt, soll Rechnung zahlen
30. Dezember 2010 | Thema: Beamten-Tarifrecht | Drucken
Der stellvertretende dbb Bundesvorsitzende Dieter Ondracek, der zugleich Vorsitzender der Deutschen Steuer-Gewerkschaft (DSTG) ist, hat in einem Gastbeitrag für die Zeitschrift „Kreditwesen“ (Ausgabe vom 30. Dezember) Lösungen für die notleidenden ... (Weiterlesen)
Verstärkte Alkoholkontrollen
30. Dezember 2010 | Thema: Nordrhein Westfalen, Verkehr | Drucken
"Wer alkoholisiert ein Fahrzeug lenkt, riskiert sein Leben und das der Anderen", sagte Innenminister Ralf Jäger heute (30. Dezember) in Düsseldorf. Deshalb wird die Polizei auch in diesem Jahr zum ... (Weiterlesen)
Ein sinnvolles Berufsbeamtentum gibt es nur ohne Streikrecht
29. Dezember 2010 | Thema: Beamten-Tarifrecht | Drucken
„Ein sinnvolles Berufsbeamtentum gibt es nur ohne Streikrecht und nur so sichern wir die flächendeckende und kontinuierliche Funktionsfähigkeit des Staates," hat der dbb Bundesvorsitzende Peter Heesen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts ... (Weiterlesen)
Justizministerialblatt ab Januar elektronisch
29. Dezember 2010 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
16 Jahre lang wurde das Sächsische Justizministerialblatt als amtliches Veröffentlichungsorgan des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz Monat für Monat in der JVA Waldheim gedruckt und dann an die Abonnenten verschickt. Ab ... (Weiterlesen)
Gefährliche entlassene Straftäter nach Wiesloch
29. Dezember 2010 | Thema: Baden-Württemberg, Justiz | Drucken
Aus der Sicherungsverwahrung entlassene und psychisch gestörte Gewalttäter sollen in Baden-Württemberg künftig in Wiesloch untergebracht werden. Wie das Sozialministeriums am Dienstag in Stuttgart mitteilte, werde dafür die frühere Jugendarrestanstalt in ... (Weiterlesen)
7 Kilogramm Marihuana sichergestellt
29. Dezember 2010 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Fahndern der Bundespolizeiinspektion Altenberg fiel am Nachmittag des 27. Dezember 2010 ein tschechischer PKW auf, der auf der B 170 auf Höhe des "Alten Raupennests" in Fahrtrichtung Deutschland unterwegs war. ... (Weiterlesen)
Die Polizei zieht bittere Bilanz
29. Dezember 2010 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft | Drucken
Fußballeinsätze, 1. Mai und andere Großdemos, Loveparade und Rockerkriminalität, Castor-Großeinsatz, Stuttgart 21 und Terrordrohungen - wohl nie zuvor war die Polizei gefordert wie in diesem Jahr. Dauerhaft sind Hunderte Polizisten ... (Weiterlesen)
Mehrheit für Alkoholverbot am Steuer
29. Dezember 2010 | Thema: Sachsen-Anhalt, Verkehr | Drucken
Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD) appelliert an alle Autofahrerinnen und Autofahrer, an Silvester das Auto stehen zu lassen. „Es ist doch ganz einfach: Wer fährt, trinkt nicht - wer trinkt, ... (Weiterlesen)
33 neue Einsatzfahrzeuge für Stützpunktfeuerwehren
29. Dezember 2010 | Thema: Brandenburg, Feuerwehr - Katastrophenschutz | Drucken
Die Modernisierung der Feuerwehren in Brandenburg macht weiter Fortschritte. Im zu Ende gehenden Jahr konnten die Stützpunktfeuerwehren 33 neue Einsatzfahrzeuge übernehmen, die mit rund fünf Millionen Euro aus Son-dermitteln des ... (Weiterlesen)
