Castor-Transport am 16. Dezember 2010
26. November 2010 | Thema: Polizei, Sachsen-Anhalt | Drucken
Das Bundesamt für Strahlenschutz hat für den 15. und 16. Dezember 2010 einen Castortransport mit Atommüll auf der Schiene von Cadarache (Südfrankreich) nach Lubmin (Mecklenburg-Vorpommern) genehmigt. Ob der Transport zu ... (Weiterlesen)
Glücksspielmonopol – Urteile des Bundesverwaltungsgerichts
26. November 2010 | Thema: Baden-Württemberg, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Erfreulich ist, dass das Bundesverwaltungsgericht unser Glücksspielmonopol nicht als europarechtswidrig einstuft. Die Urteile des Bundesverwaltungsgerichtes vom 24.November 2010 sind wichtige Hinweise für die künftige Ausgestaltung des Glückspielrechts. Sie zeigen aber ... (Weiterlesen)
Die Glaskugel von Wowereit hat einen Sprung
26. November 2010 | Thema: Berlin, Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
In einem Interview mit dem RTL-Radio 104.6 hat der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit heute früh seine politische Glaskugel ordentlich strapaziert. Zum Thema Namensschilder für Polizeibeschäftigte sagte er sinngemäß, dass sich ... (Weiterlesen)
Keine Aufweichung der grundgesetzlichen Trennung zwischen innerer und äußerer Sicherheit
26. November 2010 | Thema: BundeswehrVerband, Interessenvertretungen | Drucken
„Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind dazu ausgebildet, die äußere Sicherheit Deutschlands und seiner Bündnispartner zu verteidigen. Sie sind keine Hilfspolizei zum Stopfen personeller Engpässe der deutschen Polizeien. (Weiterlesen)
Haushalt des BMI für 2011
25. November 2010 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Der Haushalt 2011 ist insgesamt von den gemeinsamen Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung geprägt; auch die Reduzierungen der Mittel im Einzelplan 06 sind Ausdruck dieser Bemühungen. Der Haushalt des BMI ... (Weiterlesen)
Bundesfachausschuss Innenpolitik der CDU
25. November 2010 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Unter der Leitung von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat sich gestern der Bundesfachausschuss Innenpolitik und Integration der CDU Deutschlands konstituiert. Der niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Uwe Schünemann MdL, wurde ... (Weiterlesen)
Fahrerlaubnis für Hilfs- und Rettungskräfte
25. November 2010 | Thema: Bayern, Feuerwehr - Katastrophenschutz | Drucken
"Bayern hat bereits im vergangenen Jahr nach langwierigen und zähen Verhandlungen mit dem damaligen Verkehrsminister Tiefensee eine sinnvolle Zwischenlösung für Fahrer von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr, der Rettungsdienste, freiwilliger Hilfsorganisationen und ... (Weiterlesen)
Alte Vorwürfe beeinträchtigen die Arbeit der Polizei
24. November 2010 | Thema: Hessen, Polizei | Drucken
„Sachverhalte, die andauernd und immer wieder aus unterschiedlichen Richtungen vorgetragen werden, sind dadurch nicht brisanter oder spannender. Auch die aktuelle Berichterstattung in den Medien - insbesondere im Hessischen Rundfunk - ... (Weiterlesen)
Moderne UMTS-Notebooks für alle Revierpolizisten
24. November 2010 | Thema: Ausrüstung, Brandenburg, Polizei | Drucken
Brandenburgs Polizei rüstet technisch auf: Jeder der rund 550 brandenburgischen Revierpolizisten wird mit einem mobilen Arbeitsplatzcomputer (mAPC) ausgestattet. (Weiterlesen)
Senat setzt Innere Sicherheit aufs Spiel!
24. November 2010 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Hamburg, Interessenvertretungen | Drucken
Unter dem Motto „Gehaltskürzung = Diebstahl" findet morgen in der Innenstadt im Anschluss an die Personalversammlung der Polizei Hamburg eine Demonstration statt, an der erwartet über 5.000 Hamburger Polizisten, Feuerwehrleute, ... (Weiterlesen)
Bundespräsident: Polizei verdient Solidarität, Sympathie, Respekt und Dankbarkeit
24. November 2010 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
„Solidarität, Sympathie, Respekt und Dankbarkeit: das alles hat die Polizei verdient", sagte Bundespräsident Christian Wulff den weit über 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern des 24. Ordentlichen Bundeskongresses der Gewerkschaft der Polizei ... (Weiterlesen)
Steile Karriere von Rauschgiftspürhündin Lisbeth
24. November 2010 | Thema: Nordrhein Westfalen, Wir sind Polizei | Drucken
Wenn am Donnerstagabend bekannte deutsche TV-Ermittler im Ersten zu sehen sind, ist auch eine der besten Spürnasen aus dem Oberbergischen dabei: Spürhündin Lisbeth und Polizistin Elke Laegner haben einen großen ... (Weiterlesen)
Neue Broschüre zu Scientology
24. November 2010 | Thema: Bayern, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Innenminister Joachim Herrmann hat heute die aktualisierte Neuauflage der Broschüre "Das System Scientology - Fragen und Antworten" vorgestellt. "Scientology ist ganz eindeutig eine verfassungsfeindliche, menschenverachtende Organisation. Sie widerspricht klar wesentlichen ... (Weiterlesen)
Nein zu Gewalt an Frauen und Kindern
24. November 2010 | Thema: Bayern, Polizei | Drucken
"Häusliche Gewalt, die sich überwiegend gegen Frauen richtet, darf in unserer Gesellschaft nicht verdrängt oder verschwiegen werden. Es ist mir sehr wichtig, gemeinsam und mit Hilfe von Menschenrechtsorganisationen wie TERRE ... (Weiterlesen)
Union ist Wiederholungstäterin
24. November 2010 | Thema: Die Linkspartei, Parteien | Drucken
Die CDU/CSU beharrt erneut auf die Vorratsspeicherung aller Telekommunikationsdaten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
Die prophylaktische Speicherung aller Telekommunikationsdaten ist grundgesetzwidrig. Sie ... (Weiterlesen)
Gewalt gegen Frauen ist keine Privatsache
24. November 2010 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Anlässlich des internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt an Frauen am 25. November 2010 erklärt die Frauen- und Seniorenpolitische der FDP-Bundestagsfraktion Nicole BRACHT-BENDT: Gewalt gegen Frauen ist keine Privatsache. (Weiterlesen)
Standing Ovations für die Dance Company
24. November 2010 | Thema: Nordrhein Westfalen, Wir sind Polizei | Drucken
Die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten der Dance Company führten auch in diesem Jahr ein Stück für den guten Zweck auf! Das Musical "Die Schöne und das Biest" wurde beeindruckend inszeniert. (Weiterlesen)
Krisenmanagementausbildung in China
24. November 2010 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz | Drucken
wei Dozenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) führten im November 2010 am chinesischen „National Institute for Emergency Management (NIEM)" in Peking ein sechstägiges Seminar für 20 chinesische Dozenten ... (Weiterlesen)
BDWS-Präsident bietet neuem GdP-Vorsitzenden Zusammenarbeit an
24. November 2010 | Thema: Security | Drucken
Wolfgang Waschulewski, Präsident des Bundesverbandes Deutscher Wach- und Sicherheitsunternehmen e. V. (BDWS), gratulierte Bernhard Witthaut zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP). "Wenn man mit 240 Ja-Stimmen ... (Weiterlesen)
DPolG gegen hastigen Umbau der Sicherheitsbehörden
24. November 2010 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
Vor dem Hintergrund der Debatte über einen Umbau der Sicherheitsarchitektur warnt die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) die Koalitionspartner der Bundesregierung, sich gegenseitig mit Vorschlägen zu einer Neuordnung der Sicherheitsbehörden zu überbieten. (Weiterlesen)
