„Es gibt Grund zur Wachsamkeit!“

18. November 2010 | Themenbereich: Innenminister, Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken

Deutschland sieht sich seit geraumer Zeit mit einer abstrakt hohen Gefährdung durch den internationalen islamistischen Terrorismus konfrontiert. Diese Bedrohungslage umfasst letztlich auch die Gefahr von Anschlägen in der Bundesrepublik. Aktuelle, weitere gefährdungsrelevante Erkenntnisse und Sachverhalte lassen die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern übereinstimmend zu der Einschätzung gelangen, dass wir es gegenwärtig mit einer qualitativ neuen Bedrohungssituation zu tun haben.

Es gibt Ermittlungsansätze für Anschläge in Deutschland, jedoch bislang keine Hinweise auf konkret bevorstehende Anschläge in Mecklenburg-Vorpommern.

Die Erfahrungen mit dem internationalen Terrorismus zeigen, dass als mögliche Anschlagsziele Örtlichkeiten mit hohem Symbolwert oder infrastruktureller Bedeutung ausgewählt werden.

„Solche Örtlichkeiten gibt es auch in Mecklenburg-Vorpommern. Wir haben Grund zu erhöhter Wachsamkeit“, so Innenminister Lorenz Caffier.

Die Landespolizei hat sich im Zusammenwirken mit der Bundespolizei und anderen Sicherheitsbehörden auf diese neue Lage eingestellt. So verstärkt sie die sichtbare Präsenz nach wechselnden örtlichen und zeitlichen Schwerpunktsetzungen. Zu diesen Schwerpunkten zählen u.a. der Flughafen Rostock/Laage, Bahnhöfe, Fährhäfen sowie Orte mit größeren Menschenansammlungen.

Grundsätzlich ist jede größere Menschenansammlung ein denkbares Anschlagsziel für Terroristen. Die internationale Erfahrung mit bisherigen terroristischen Anschlägen zeigt, dass eine Eingrenzung denkbarer Anschlagsziele kaum möglich ist. Aufgrund der Gefährdungslage ist es wichtig, die Menschen zu sensibilisieren, wachsam zu sein. Dem Terrorismus darf es jedoch nicht gelingen, eine allgemeine Verunsicherung zu erzeugen.

Vereint unternehmen alle Sicherheitskräfte in unserem Land das Mögliche, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern zu gewährleisten.

„In diesem Zusammenhang wird die polizeiliche Präsenz, die wir in den vergangenen Jahren auf Weihnachtsmärkten in Mecklenburg-Vorpommern gezeigt haben, in diesem Jahr verstärkt. Daneben werden auch viele Maßnahmen ergriffen, die für den Bürger nicht sichtbar sind und auch nicht transparent gemacht werden können“, so Innenminister Caffier abschließend.