Neue Terrorlage: Niedersachsens Polizei vorbereitet

17. November 2010 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Niedersachsen, Terrorismus | Drucken

Innenminister Uwe Schünemann nimmt die neuen Hinweise zur Terrorlage sehr ernst: „Wir haben für Niedersachsen festgelegt, dass die Polizei ab sofort lageangepasst mit wechselnden Kräfte- und Maßnahmenansätzen an lokalen und räumlichen Schwerpunkten verstärkt präsent ist. Wir werden sehr wachsam sein! Derzeit gibt es jedoch keine Erkenntnisse über konkrete Anschlagsziele in Niedersachsen.“

Darüber hinaus werden in enger Abstimmung zwischen dem Landeskriminalamt und den Polizeibehörden Maßnahmen ergriffen, um weitere Informationen zu erlangen. Über eine im Landeskriminalamt für diese Gefährdungslage eingerichtete Koordinierungsstelle ist rund um die Uhr eine sofortige Bearbeitung von neuen Erkenntnissen gewährleistet.

In Niedersachsen wurden die auf Grundlage der aktuellen Gefährdungsbewertung des Bundesinnenministeriums erforderlichen Maßnahmen unverzüglich im Rahmen einer Telefonschaltkonferenz mit den Behördenleitern der Polizeidirektionen, dem Direktor des Landeskriminalamtes und dem Präsidenten des Verfassungsschutzes erörtert.

Deutschland sieht sich seit geraumer Zeit mit einer abstrakt hohen Gefährdung durch den internationalen islamistischen Terrorismus konfrontiert. Diese Bedrohungslage umfasst letztlich auch die Gefahr von Anschlägen in der Bundesrepublik. Aktuelle, weitere gefährdungsrelevante Erkenntnisse und Sachverhalte lassen die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern übereinstimmend zu der Einschätzung gelangen, dass wir es gegenwärtig mit einer qualitativ neuen Bedrohungssituation zu tun haben.

Entscheidend für diese Neubewertung war nicht allein die Tatsache, dass innerhalb kürzester Zeit mehrere gefährdungsrelevante Sachverhalte bekannt geworden sind, sondern auch das hohe Maß an zeit- und inhaltlichen Übereinstimmungen mit der bisherigen Hinweislage.

Die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder sind auf diese Situation gut vorbereitet. Bereits im Zusammenhang mit der erhöhten Bedrohungslage zur Bundestagswahl im vergangenen Jahr sind umfangreiche Maßnahmenkonzeptionen erarbeitet wurden, die jetzt erneut zur Anwendung kommen. Die Polizeien des Bundes und der Länder werden daher bis auf Weiteres der aktuellen Gefährdungslage mit abgestimmten und lageangepassten Sicherheitsmaßnahmen Rechnung tragen. Mit diesen Maßnahmen reagieren wir demonstrativ, aber zugleich mit Augenmaß