Besonnener und professioneller Einsatz

15. November 2010 | Themenbereich: Brandenburg, Polizei | Drucken

Brandenburgs Bereitschaftspolizei hat mit einem laut Innenminister Dietmar Woidke „besonnenen und professionellen Einsatz“ den jüngsten Transport von Castor-Behältern unterstützt. Woidke dankte bei einem heutigen Gespräch mit Vertretern der Landeseinsatzeinheit LESE) auch im Namen der Landesregierung den insgesamt 468 eingesetzten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten des Landes, die ihre Kollegen in Niedersachsen gemeinsam mit Polizisten aus dem ganzen Bundesgebiet bei der Absicherung des Transportes unterstützt hatten. An dem Gespräch nahmen die Führung der LESE, alle vier Hundert-schaftsführer und der LESE-Personalrat teil.

„Wer die Fernsehbilder verfolgt hat, weiß um die schwierige Situation, in der die Beamten ihre Aufgabe zu erfüllen hatten. Sie haben tage- und nächtelang im Spannungsfeld zwischen demokratischem Protest, gewaltsamen Rechtsverstößen und der Sicherheit des atomaren Transportgutes die notwendige Besonnenheit und Konsequenz gezeigt. Das verdient Anerkennung und Respekt“, erklärte Woidke. Ausführlich ließ sich der Minister aus erster Hand über den Verlauf des Einsatzes unterrichten. Der Großeinsatz hätte die Polizei in Deutschland insgesamt „an die Grenzen der Belastbarkeit geführt“, sagte Woidke.

Woidke betonte, dass die Polizei in Lagen wie diesen mit Problemen konfrontiert sei, „die sich allein mit polizeilichen Mitteln nicht lösen lassen“. Insbesondere bei der Durchsetzung umstrittener Großprojekte und sonstiger politischer Vorhaben komme es verstärkt darauf an, dass die Politik zuvor für ausreichende gesellschaftliche Akzeptanz und kommunikative Begleitung sorge. Bei der Verlängerung der AKW-Laufzeiten sei das eindeutig nicht der Fall gewesen, was die Castor-Proteste noch zusätzlich angeheizt habe. „Ansonsten werden diese Konflikte auf dem Rücken unserer Polizisten ausgetragen. Das darf nicht sein“, mahnte Woidke.

Das Land Brandenburg hatte zunächst rund 375 Bereitschaftspolizisten nach Niedersachsen entsandt und sein Unterstützungskontingent im Verlauf des Einsatzes um eine weitere Einsatzhundertschaft aufgestockt. Zu den Brandenburger Polizeikräften beim Castor-Transport gehörte auch die Technische Einsatzeinheit (TEE) mit rund 20 Einsatzfahrzeugen, darunter Funktechnik-Fahrzeuge und Sanitäts-fahrzeuge. Vier Fahrzeuge der Brandenburger Bereitschaftspolizei wurden während des Einsatzes leicht beschädigt. Keiner der eingesetzten Beamten wurde verletzt.