Protest gegen Castor-Transporte: Signal nicht ignorieren

10. November 2010 | Themenbereich: Parteien, SPD | Drucken

Zu den Protesten gegen den Castor-Transport erklären die SPD-Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann, die selbst als Polizistin mehrere Male bei Anti-Atom-Protesten im Wendland eingesetzt war, und der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch (beide waren vom Beginn der Proteste bis zur Ankunft der Castoren vor Ort): Schwarz-Gelb kann den Protest der protestierenden Menschen in unserem Land nicht länger ignorieren. Die Bundesregierung hat die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke ohne parlamentarische Beteiligung vorab in Geheimverhandlungen mit den Atomkonzernen beschlossen und anschließend im Eilverfahren durch den Bundestag gepeitscht. Schwarz-Gelb muss dringend begreifen, dass dringend Alternativstandorte zum Salzstock gesucht werden müssen.

Wie groß das gesellschaftliche Bündnis gegen Gorleben als Endlager und die Laufzeitverlängerung ist, hat die zentrale Kundgebung am Samstag mit 50.000 Teilnehmern gezeigt. Die Bürgerinitiativen haben sich insgesamt wieder viel einfallen lassen: Das gesamte Wendland war bunt und an den meisten Häusern waren Protestsprüche angebracht.

Der Widerstand ist bis zum Schluss friedlich geblieben. Einzige Ausnahme waren die Vorfälle bei Göhrde. Auf keinen Fall dürfen einzelne Chaoten zum Maßstab für die ganze Protestbewegung gemacht werden. Grundsätzlich war das Miteinander zwischen den Demonstrierenden und der Polizei von gegenseitigem Respekt und Verständnis geprägt.

Der Planungsstab von Polizei und Innenministerium in Niedersachsen hat im Vorfeld den Umfang des Protests falsch eingeschätzt. Die meisten Polizisten waren mehrfach über 20 Stunden, einige sogar über 30 Stunden im Einsatz. Dabei ist es wichtig, dass die Einsatzkräfte ausgeruht sind, wenn sie bei demonstrativen Ereignissen eingesetzt werden. Solche Situationen erfordern Ruhe und Gelassenheit.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann war selbst mehrere Male als Polizistin bei Anti-Atom-Protesten im Wendland im Einsatz. Lühmann und Miersch haben als parlamentarische Beobachter im Wendland vom Beginn der Proteste bis zur Ankunft der Castoren in Gorleben den Widerstand begleitet.