Castor-Transport: DPolG fordert 1 : 1 Zeitvergütung für Einsatzkräfte

9. November 2010 | Themenbereich: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken

Unter Hinweis auf die zwischen Bund und Ländern getroffene „Verwaltungsvereinbarung über vereinfachte Regelungen und einheitliche Pauschalen für die Abrechnung von Unterstützungseinsätzen“ fordert die DPolG eine Zeitvergütung von 1 : 1 für alle beim Castor-Transport eingesetzten Kolleginnen und Kollegen.

Nach der Verwaltungsvereinbarung gelten als „Dienstzeit“ Einsatzzeiten, An- und Abfahrtszeiten, Verpflegungszeiten und andere einsatzbedingte Vor- und Nachbereitungszeiten. Die Zeit, die nicht „Dienstzeit“ ist, ist „Bereitschaftszeit“, die im Verhältnis 1 : 3 angerechnet wird.

DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt: „Die Kolleginnen und Kollegen tragen bei derartigen Einsätzen fast rund um die Uhr ihre Einsatzanzüge, die so genannten Ruhezeiten haben nichts mit freier Zeitplanung oder gar Freizeit zu tun. Diese Zeiten müssen voll angerechnet werden. Weiterhin muss darüber nachgedacht werden, diese besonderen Einsätze mit einer Zulage zu vergüten.“

Wendt: „Den Dank aus den Reihen der Politik nimmt die Polizei zwar gern entgegen. Die außergewöhnlichen Belastungen des Einsatzes hätten die Kolleginnen und Kollegen aber noch lieber in Euro und Cent ausgeglichen. Es ist schon fast zynisch, wenn Politiker, die sich bei den Einsatzkräften für deren hervorragende Leistungen bedanken, gleichzeitig Einkommenskürzungen und den Wegfall von Planstellen beschließen. Wir werden bei der nächsten Einkommensrunde im Frühjahr 2011 auf die Wertschätzung zurück kommen.“