JVA Heidering sichert Zukunftsfähigkeit

6. November 2010 | Themenbereich: Berlin, Strafvollzug | Drucken

Justizsenatorin Gisela von der Aue hat der Behauptung des rechtspolitischen Sprechers der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen widersprochen, wonach die JVA Heidering wegen sinkender Gefangenenzahlen überflüssig sei. Justizsenatorin von der Aue:“Erfreulicherweise sind die Berliner Justizvollzugsanstalten im Augenblick nicht so überbelegt, wie dies über lange Jahre der Fall war. Dies ändert aber nichts an der Notwendigkeit der JVA Heidering. Niemand kann sagen, ob wir nicht schon bald wieder eine erhebliche Überbelegung zu verzeichnen haben, die dann erneut von den Gerichten als menschenrechtswidrig kritisiert wird. Kapazitäten im Justizvollzug lassen sich aber nicht von heute auf morgen erweitern, sondern müssen langfristig geplant werden. Unabhängig davon: Gerade im geschlossenen Männervollzug kämpft Berlin mit einer Bausubstanz, die aus der Kaiserzeit stammt und zeitgemäßen Unterbringungsbedingungen in keiner Weise mehr entspricht.

Vor genau einem Jahr hat der Berliner Verfassungsgerichtshof die Unterbringungsbedingungen in der Teilanstalt I der JVA Tegel als teilweise gegen die Menschenwürde verstoßend bezeichnet. Ich bin deshalb froh, dass der Bau der neuen Anstalt gute Fortschritte macht. Wir können nach der Fertigstellung hoffentlich marode Bauten in Tegel schließen und gewährleisten damit auf Dauer einen zeitgemäßen und humanen Strafvollzug in Berlin.“