Drohvideos auf der Internetplattform YouTube

6. November 2010 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Rechtsextremismus, Saarland | Drucken

Am 16. Oktober 2010 wurden auf der Internetplattform YouTube zwei Videos eingestellt, in denen eine Einzelperson zu sehen ist, die die Freilassung des rechtskräftig verurteilten Daniel Martin Schneider fordert. Dieser war am 04. März 2010 durch das OLG Düsseldorf wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und wegen Mordversuchs zu einer Freiheitsstrafe von 12 Jahren verurteilt worden.
Nach Rechtskraft des Urteils, wurde Daniel Martin Schneider am 23. April in die JVA Saarbrücken überführt, wo er heute seine Haftstrafe absitzt.

Am 19. Oktober 2010 wurde bei YouTube ein drittes Video eingestellt, in dem die bereits bekannten Forderungen wiederholt werden. In allen Videos droht der Sprecher mit Anschlägen, sollte Daniel Martin Schneider nicht bis Ende November freigelassen und nach Afghanistan ausgeflogen werden.
Durch intensive Zusammenarbeit der Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes (LKA) mit dem Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) konnte in den folgenden Wochen die Ernsthaftigkeit der in den Videos ausgesprochenen Drohungen verifiziert werden.

orrangiges Ziel der genannten saarländischen Sicherheitsbehörden war es, Schaden von der Bevölkerung fernzuhalten. Im Zuge der gefahrenerforschenden Maßnahmen ergab sich ein Verdacht gegen einen 18-jährigen Mann mit Wohnsitz in Neunkirchen. Die gewonnenen Erkenntnisse konnten weiter verdichtet werden, so dass sie in die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens mündeten. Aufgrund des gegenwärtigen Standes der Ermittlungen beantragte die Staatsanwaltschaft Saarbrücken Haftbefehl gegen den Beschuldigten. Der zuständige Ermittlungsrichter beim Amtsgericht in Saarbrücken folgte diesem Antrag und erließ Haftbefehl gegen den jungen Mann.
Am 05. November 2010 wurde der 18 Jahre alte Kameruner morgens gegen 08:00 Uhr in Neunkirchen durch Spezialeinsatzkräfte des LKA festgenommen.

Mit den weiteren Ermittlungen beauftragte die Staatsanwaltschaft Saarbrücken das LKA Saarland.
Im Rahmen einer heute stattgefundenen Pressekonferenz erklärte der Vertreter der Staatsanwaltschaft und die Vertreter der Sicherheitsbehörden, dass es sich bei dem Festgenommenen um einen jungen Mann handelt, der sich in den letzten Wochen und Monaten zunehmend radikalisierte. Nach den bisherigen Ermittlungen ergaben sich keinerlei Hinweise, dass der Heranwachsende irgendeiner islamistischen Gruppierung angehört oder Zugang zu diesbezüglichen Netzwerken besaß.

Nachdem der Ermittlungsrichter den Haftbefehl verkündet hatte, wurde der Beschuldigte in die Justizvollzugsanstalt Ottweiler eingeliefert.
Die Ermittlungen dauern an.