SPD fordert Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums

1. November 2010 | Themenbereich: Parteien, SPD | Drucken

Zu den Erkenntnissen, dass die Sprengstoffpakete aus dem Jemen auf deutschen Flughäfen umgeladen wurden, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Olaf Scholz: Bundesinnenminister de Maizière muss sich fragen lassen, warum er die Öffentlichkeit erst so spät darüber informierte, dass eines der Sprengstoffpakete auf einem deutschen Flughafen umgeladen wurde. Wir fordern, dass noch in dieser Woche das Parlamentarische Kontrollgremium zusammentritt, damit alle Details auf den Tisch kommen.

Wir müssen die Bedrohungslage sehr ernst nehmen und schnell prüfen, ob die Sicherheitsmaßnahmen bei Frachtflügen in Hinblick auf die terroristischen Gefahren angemessen sind. Es muss auch systematische Kontrollen geben. Die Entdeckung von Sprengstoff darf nicht nur dann funktionieren, wenn es Vorerkenntnisse von Sicherheitsbehörden gibt.