Verzögerungen bei Einführung des neuen Personalausweises

29. Oktober 2010 | Themenbereich: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken

Bei der Einführung des neuen Personalausweises zum 1. November 2010 sind Verzögerungen nicht auszuschließen. Darauf machte das Innenministerium am Freitag, 29. Oktober 2010, in Stuttgart aufmerksam. Beim Einscannen der notwendigen Daten und Photos könnte es zu technischen Problemen kommen, die noch ausgeräumt werden müssten. Dies bedeute, dass möglicherweise am 2. November (der erste November ist ein gesetzlicher Feiertag) in einigen Gemeinden des Landes keine Anträge von Bürgern auf Ausstellung des neuen Ausweisdokuments angenommen und an die Bundesdruckerei weiterverschickt werden können.

Das Antrags-, Änderungs- und Sperrverfahren beim neuen Personalausweis erfordere die Umsetzung neuer IT-gestützter Abläufe bei den Gemeinden. Die für die Kommunikation zwischen Gemeinden und Bundesdruckerei notwendige Software müsse an die örtliche Technik angepasst werden, was offenbar in manchen Gemeinden größere Probleme bereite. Zudem seien die von der Bundesdruckerei gelieferte Software und Schreib-/Lesegeräte in den vergangenen Wochen nur mit Zeitverzögerung erfolgt. Deshalb habe nur wenig Zeit für Testbetrieb und Testanträge zur Verfügung gestanden. Wegen der kurzen Umstellungsphase könne es bei einzelnen Personalausweisbehörden zu Verzögerungen bei der Einführung der neuen IT-Technik kommen. Wann die notwendigen Anpassungen abgeschlossen sein werden, hänge von den technischen Problemen vor Ort ab und lasse sich derzeit nicht genau sagen.

Bürgerinnen und Bürger, die dringend einen Personalausweis benötigten, bekämen in den betroffenen Gemeinden ersatzweise einen vorläufigen Personalausweis, der drei Monate gelte.