Gerichtsvollzieher/innen versteigern online

28. Oktober 2010 | Themenbereich: Justiz, Thüringen | Drucken

Ab sofort müssen Gerichtsvollzieher/innen sowie Interessentinnen und Interessenten keine Terminkalender mehr füh­ren, um Versteigerungsaktionen im Rahmen der Zwangsvollstreckung nicht zu verpas­sen. Denn von nun an ist es den Thüringer Gerichtsvollziehern möglich, gepfän­dete Sa­chen im Internet à la Ebay mit geringem Aufwand und gutem Ertrag zu versteigern.
Dafür wurde eine Versteigerungsplattform im Internet Externer Link www.justiz-auktion.de eingerichtet, die die Landesjustizverwaltung Nordrhein-Westfalen für insgesamt elf Bundesländer betreibt. Nicht nur die Justizverwaltungen anderer Bun­des­länder haben mit dieser Internetplattform bereits gute Erfahrungen gemacht, sondern seit Anfang 2008 auch die Thüringer Staatsanwaltschaft, die im Strafverfahren einge­zogene Gegen­stän­de hier versteigert.

„Von höheren Versteigerungserlösen profitieren Gläubiger und Schuldner gleicher­ma­ßen. Zudem erreichen wir auf diesem Weg einen viel größeren Interessentenkreis“, gibt der Justizminister Dr. Holger Poppenhäger den Startschuss für die Thüringer Gerichtsvollzieher/innen. Denn am 22. Oktober 2010 ist die notwendige Rechtsver­ord­nung der Landesregierung in Kraft getreten. „Sobald die Gerichtsvollzieher/innen die vom Justizministerium angebotenen Schu­lungen absolviert haben, geht es los. Dann können die Thüringerinnen und Thü­rin­ger nicht nur gepfändete Gegenstände aus anderen Bundesländern ersteigern, son­dern auch aus Thüringen. Bei manchem größeren Erwerb können sich kurze Entfernungen schnell zusätzlich bezahlt machen. Die persönliche Abholung ist dann praktischer und spart Versandkosten“, beschreibt der Minister die weiteren Vorzüge daran, dass Thürin­gen sich nun an der elektronischen Justiz-Auktion beteiligt.

Die Arbeit der Gerichtsvollzieher bei der Verwertung der gepfändeten Gegenstände wird durch die Online-Versteigerungen erheblich erleichtert. Arbeits- und kostenintensiv und wenig ertragreich fanden in der Vergangenheit immer weniger Präsenzversteigerungen in der Zwangsvollstrec­kung statt. Im Jahr 2008 beispielsweise führten die rund 130 Thüringer Gerichtsvoll­zie­her nur noch 61 sol­cher Versteigerungen durch. „Justiz-Auktion“ bietet „echte“ Versteigerungen im Rechtssinne und stellt den Kunden und der Justiz ein zuverlässiges und gebührenfreies Angebot zur Verfügung. Sämtliche Verkäufer gehören auf der Plattform der Justiz an.

Noch in diesem Jahr werden die ersten 30 Gerichtsvollzier/innen hinsichtlich der neuen rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen geschult. Alle Gerichtsvoll­zie­her/innen werden mit einem Leitfaden über die sichere Nutzung der Verstei­gerungs­platt­form www.justiz-auktion.de informiert.

Hintergrund
Der Bundesgesetzgeber hat mit dem Gesetz über die Internetversteigerung in der Zwangsvollstreckung und zur Änderung anderer Gesetze vom 30. Juli 2009 die Möglichkeit geschaffen, die Internetversteigerung von gepfändeten Sachen im Rahmen der Zwangsvollstreckung durch den Gerichtsvollzieher gleichberechtigt neben der Präsenzversteigerung vor Ort zu setzen. Die Versteigerungsart liegt in der Wahl des Gerichtsvollziehers (§ 814 Abs. 2 ZPO).

Die Anwendung der Internetversteigerung besteht jedoch erst ab dem Zeitpunkt, ab dem die Landesregierung diese durch Rechtsverordnung ermöglicht und die erforderlichen technischen und organisatorischen Regelungen trifft. Dies war in Thüringen am 22.10.2010 der Fall.
26.10.2010