Gewalt gegen die Polizei ist kein Bagatelldelikt

26. Oktober 2010 | Themenbereich: Polizei, Rheinland-Pfalz | Drucken

„Wir alle wollen und sind angewiesen auf schnelle und wirkungsvolle Hilfe in Unglücks- und Gefahrenfällen. Sicherheits- und Rettungskräfte in Hilfseinsätzen zu behindern und zu attackieren, ist kein Bagatelldelikt. Daher sorgen wir dafür, dass diejenigen, die für die Sicherheit und öffentliche Ordnung einstehen, in Zukunft noch besser geschützt werden“, sagte Innenstaatssekretär Roger Lewentz bei der Tagung des Inspekteurs der Polizei mit Führungskräften des Höheren Dienstes in der Polizei.
Neben einem gesamtgesellschaftlichen Anstieg der Gewalt wurde in den letzten Jahren eine signifikante Steigerung der Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte festgestellt. Trotz des professionellen Vorgehens und der stets verbesserten Ausstattung der Polizei kommt es regelmäßig zu gewalttägigen Aktionen bei Einsätzen. Bei diesen werden die Kräfte oftmals erheblich gefährdet und auch verletzt. Für diesen Phänomenbereich lagen bislang keine aktuelle Studien und Lagebilder vor. Vor diesem Hintergrund hat sich Rheinland-Pfalz an der Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachen zur „Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamten“ beteiligt. Für die Studie, an der sich die Polizeibehörden aus zehn Bundesländern beteiligt haben, wurden mehr als 21.000 Polizeibeamtinnen und -beamte befragt. Über 80 Prozent der Befragten gaben dabei an, dass sie im Zeitraum eines Jahres mindestens einmal körperlich angegriffen wurden. Besonders belastet seien hierbei die Einsatzkräfte im Streifendienst. Gerade im Rahmen von Festnahmen und Identitätsfeststellungen aufgrund von Straftaten erfolgten die gewalttätigen Angriffe. Hierbei stieg die Zahl der verletzten Polizistinnen und Polizisten.

„Darüber hinaus erfasst die Polizei Rheinland-Pfalz bereits seit Januar 2010 alle Angriffe gegen Polizeibeamtinnen und -beamte in einem spezifischen Lagebild“, sagte der Staatssekretär. Davon erhoffe sich das Innenministerium neue Ansätze zur Minimierung von gewalttätigen Übergriffen, um somit Polizeikräfte noch besser schützen zu können. Der zunehmenden Intensität der Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten im Einsatz werde entschieden begegnet, so Lewentz.
Die Ergebnisse werden aktuell zusammengetragen. Eine eigens eingerichtete Arbeitsgruppe des Innenministeriums wird diese auswerten. Mit einer Vorstellung ist Mitte des kommenden Jahres zu rechnen