Forderung nach Löschstrategie bleibt richtig

26. Oktober 2010 | Themenbereich: FdP, Parteien | Drucken

Zum heutigen Expertengespräch des Unterausschusses Neue Medien „Kampf gegen die Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet: technische und organisatorische Fragen“ erklären der Vorsitzende des Unterausschusses Sebastian BLUMENTHAL und der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion Jimmy Schulz: Sebastian BLUMENTHAL: Das heutige Expertengespräch hat gezeigt, dass das von der FDP geforderte Verfahren des „notice and take down“ erfolgreich ist. Die vorgestellten Zahlen belegen eindeutig, dass eine enge Zusammenarbeit aller Beteiligten und der direkte Austausch mit den Hostprovidern die Löschquote signifikant erhöhen. Die bisherigen Löscherfolge können durch eine stärkere Harmonisierung der internationalen Zusammenarbeit und eine bessere personelle Ausstattung der Ermittlungsbehörden und Beschwerdestellen weiter optimiert werden. Der Kampf gegen kinderpornographische Darstellungen im Internet kann mit einer umfassenden Löschstrategie gewonnen werden.

Jimmy SCHULZ: Alle Sachverständigen haben sich einstimmig gegen Netzsperren ausgesprochen. Dies bestätigt die Linie, die die FDP klar vertreten hat. Die Koalition arbeitet konzentriert auf Basis der Evaluierungsergebnisse an einer umfassenden Strategie für den Kampf gegen Kindesmissbrauch. Für die FDP steht dabei die Verhinderung der Straftaten an erster Stelle. Im nächsten Schritt müssen die Täter dingfest gemacht und die Verbreitung der Dokumentation verhindert werden.