Stuttgart 21: Welche Nachteile entstehen für NRW?

18. Oktober 2010 | Themenbereich: Die Grünen, Nordrhein Westfalen, Parteien | Drucken

Das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 beschäftigt jetzt auch die NRW-Landesregierung. In einer Kleinen Anfrage will der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, Arndt Klocke MdL, von der Landesregierung wissen, welche Nachteile durch das Megainvestitionsprojekt im Land Baden-Württemberg bei dem Erhalt und Ausbau der Schienenstrecken in NRW zu erwarten sind.

Arndt Klocke MdL, verkehrspolitischer Sprecher: „Das bevölkerungsreichste Bundesland mit 18 Millionen Bürgerinnen und Bürgern leidet schon seit Jahren an einer Vielzahl von Engpässen im Schienennetz. Der Zustand einer Vielzahl von Bahnhöfen und Haltepunkten im Land ist erbärmlich und die Fahrgäste müssen wie zum Beispiel im Duisburger Hauptbahnhof wegen undichter Dächer im Regen auf den nächsten Zug warten. Für den Güterverkehr auf der Schiene ist der Bau der Betuwe-Linie zwischen Emmerich und Oberhausen sowie der dringend notwendige Lärmschutz längst überfällig. Hauptursache für Verspätungen im Zugverkehr sind die seit Jahren bekannten Engpässe in den Bahnhöfen Köln und Dortmund. Auch der Ausbau der eingleisigen Strecke zwischen Lünen und Münster wird uns seit Jahren von der Bahn AG versprochen, aber über das Zeichnen von Plänen hinaus bringt der Bahnkonzern das Projekt nicht voran.

Angesichts der milliardenschweren Investitionen für ein städtebauliches Projekt in Stuttgart und vor dem Hintergrund massiver Kürzungspläne seitens der Bundesregierung ist zu befürchten, dass in den nächsten Jahren dringend notwendige Investitionen in das Schienennetz des Landes entweder stark verschoben oder sogar ganz ausbleiben werden. Hierzu möchte ich klare Antworten erhalten, denn die Menschen in NRW haben einen Anspruch, über die Sachverhalte informiert zu werden.“