Jahresempfang der Bundeswehr in Stuttgart

13. Oktober 2010 | Themenbereich: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken

„Gerne habe ich die Einladung zum Jahresempfang der Bundeswehr angenommen. Es ist mir eine Ehre, zu diesem besonderen Anlass zu sprechen.“ Das sagte der Landesbeauftragte für die Angelegenheiten der Streitkräfte, Innenminister Heribert Rech, beim Jahresempfang der Bundeswehr am Dienstag, 12. Oktober 2010, im Neuen Schloss in Stuttgart. Zudem überbrachte er die besten Wünsche von Ministerpräsident Stefan Mappus und der gesamten Landesregierung.

Für ihn sei es eine Verpflichtung, die enge Verbundenheit des Landes Baden-Württemberg mit der Bundeswehr auch durch Truppenbesuche und Gelegenheiten wie heute zum Ausdruck zu bringen. In zahlreichen Gesprächen habe er sich über die aktuelle Situation der Soldatinnen und Soldaten sowie über Standortthemen informiert. Bei seinen vielen Besuchen und Gesprächen vor Ort habe er sich einen guten Überblick über die Leistungsfähigkeit der Streitkräfte und der Wehrverwaltung verschafft.

Deutsche Interessen im In- und Ausland befänden sich im Visier des internationalen Terrorismus. Die jüngsten Erkenntnisse westlicher Geheimdienste hätten dies erneut bestätigt. Die Sicherheitsbehörden in Baden-Württemberg nähmen solche Hinweise sehr ernst und gingen ihnen intensiv nach. Die Innere Sicherheit sei immer mehr verzahnt mit der Abwehr und Bekämpfung von Gefahren, Instabilitäten und Bedrohungen am Ort ihres Entstehens. Auf diese Herausforderung müsse sich die Bundeswehr künftig noch stärker als bisher ausrichten. Sie müsse in verstärktem Maß ihren Verpflichtungen im Kontext der NATO und der Vereinten Nationen Rechnung tragen. Dazu würden hervorragend ausgebildete und mit modernem Gerät ausgerüstete Soldaten benötigt. „Die Bundeswehr hat sich schon bei verschiedenen Einsätzen im Ausland bewährt. Die Angehörigen der Bundeswehr leisten einen wichtigen Beitrag für die Sicherung der Freiheit unseres Landes und des Friedens in der Welt“, betonte der Minister. Für ihre Bereitschaft, ihr Leben und ihre Unversehrtheit für unsere Sicherheit einzusetzen, gebühre ihnen Dank und Respekt.

Die erneute Strukturreform der Bundeswehr stelle Bund, Land und Kommunen vor gemeinsame Herausforderungen. Verständlicherweise treibe sie bereits heute die Standortkommunen um. „Ministerpräsident Stefan Mappus, die gesamte Landesregierung und ich selbst werden alles uns Mögliche daransetzen, um zu sachgerechten und zugleich zukunftsfähigen Lösungen beizutragen. Ich bin nach meinen vielen bisherigen Gesprächen in Berlin und andernorts zuversichtlich, dass dies zu einem breit akzeptierten Ergebnis führen wird“, sagte Rech. Bedeutsam erscheine ihm, dass neben der Bündnisfähigkeit der Bundeswehr im globalen Kontext auch die anderen Qualitäten unserer Streitkräfte nicht vernachlässigt würden. Zum einen sei dies die Attraktivität der Bundeswehr als einer der größten Arbeitgeber in Deutschland. Ein anderer Punkt sei die gesellschaftliche Verankerung der Bundeswehr. In diesem Kontext sei auch eine weitere wichtige Funktion der Streitkräfte zu nennen: der Heimatschutz. Die Bürgerinnen und Bürger verließen sich darauf, dass ihnen die Bundeswehr im verfassungsmäßigen Rahmen auch im Inland rasch und wirksam helfe und, falls nötig, den Bevölkerungsschutz unterstütze. „Wir alle sind dankbar, wenn uns ortsnahe Kräfte der Bundeswehr bei Katastrophen mit ihren Ressourcen Hilfe leisten“, so der Minister. Aus all diesen Gründen setze er sich dafür ein, dass die Bundeswehr nicht auf wenige, weit auseinanderliegende Großstandorte reduziert werde, sondern auch geografisch in unserer Zivilgesellschaft verankert und in enger Fühlungsnahme mit ihr bleibe.

Die Landesregierung und die Bürgerinnen und Bürger Baden-Württembergs fühlten sich der Bundeswehr traditionell eng verbunden. Die Zusammenarbeit der Landesbehörden mit den hier ansässigen Dienststellen der Streitkräfte und der Wehrverwaltung sei hervorragend. Die Bundeswehr habe und behalte mit Baden-Württemberg einen Partner, der ihre Leistungen für die Gesellschaft und für das Land zu schätzen wisse.